#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?
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Schlagwort: Oberbürgermeister
Antrag “Energiesperren und Energiearmut verhindern” in leicht verständlicher Sprache
Antrag “Energiesperren und Energiearmut verhindern” in leicht verständlicher Sprache
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Energiearmut zu verhindern ist Teil kommunaler Daseinsvorsorge
„Angesicht der Verunsicherung und des Unmutes in großen Teilen der Bevölkerung brauchen wir jetzt klare Signale. Kein Mensch soll Angst haben, dass ihm der Gashahn zugedreht wird.”
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Stadtverwaltung lässt der AfD illegale Krah-Plakate durchgehen
Johannes Lichdi: „„Wieder einmal weichen Hilbert und die Stadtverwaltung Dresden vor rechtswidrigem Verhalten der Rechtsextremen zurück, und zwar in einer für die Demokratie zentralen Frage: der Gleichheit im Wahlprozess!“
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Probleme bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl in Dresden 2022
Fragen an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit den Problemen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen
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Blockade beenden
„Nachdem es eindeutige Signale von GRÜNEN, LINKEN und SPD gibt, unsere Vorstellungen beim Klimaschutz und der Lösung wachsender Einsamkeit in Dresden zu unterstützen, können die Fraktionen auf unsere Stimmen zählen, sollte der OB seine Drohung wahr machen.“
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Illegale Wahlplakate der AfD und Reaktion der Stadt (AF2423/22)
Anfrage: Illegale Wahlplakate der AfD und Reaktion der Stadt (AF2423/22)
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Hilberts Geheimpapier zu Bürgermeisterwahl…
Das Hilbert’sche Geheimpapier ist mittlerweile auch bei uns angekommen. Johannes Lichdi hat sich die Vorstellungen des OB genauer angeschaut und wir möchten euch gern an seiner Bewertung teilhaben lassen.
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Illegale Wahlplakate der AfD und Reaktion der Stadt
Johannes Lichdi fragt Oberbürgermeister Dirk Hilbert, wie es mit den illegalen AfD-Plakaten weitergeht.
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Verwaltungsgericht lehnt Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde ab
Das Dresdner Verwaltungsgericht lehnt Dissidenten-Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde ab.
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 7 Sonderfolge OB-Wahl
Michael Schmelich, Johannes Lichdi und Martin Schulte-Wissermann reden über den Verlauf und das Ergebnis des ersten Wahlgangs der Oberbürgermeisterwahl 2022.
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Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
Anfrage: Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
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Sicherer Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße – Petition erfüllt? (AF2385/22)
Anfrage: Sicherer Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße – Petition erfüllt? (AF2385/22)
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Offener Brief an den Oberbürgermeister wegen den “Spaziergängen” am 13.01. + Antwort des OB
Antwort – Dirk Hilbert Offener Brief – Johannes Lichdi
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Antwort der Landesdirektion Sachsen auf Prüfanfrage zur Stadtratssitzung vom 27.01.2022
Antwort der Landesdirektion Sachsen auf Prüfanfrage zur Stadtratssitzung vom 27.01.2022
WeiterlesenOB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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OB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Keine Verhandlungen mit Vonovia
Obwohl der Stadtrat den OB bereits im Juni mit konkreten Verhandlungszielen mit der Vonovia SE beauftragt hatte, scheint bisher nichts passiert zu sein.
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Stand der Vonovia Verhandlungen (AF1727-21)
Antwort Anfrage
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