Ersetzungsantrag zu A0442/23 “Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden”
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Kategorie: Antrag
Vorschusszahlungen beim Wohngeld – Betroffene unbürokratisch entlasten (Eilantrag A0501/23)
Vorschusszahlungen beim Wohngeld – Betroffene unbürokratisch entlasten (Eilantrag A0501/23)
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Datenschutzwidrige Nutzung städtischer Facebook-Auftritte beenden (A0493/23)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Facebook-Auftritt der Landeshauptstadt Dresden umgehend einzustellen, da der Betrieb der Seite ohne einen Verstoß gegen bestehendes Datenschutzrecht derzeit nicht möglich ist.
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Änderungsantrag zur Vorlage V2064/23 “Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung einesWinterevents auf dem Dresdner Altmarkt”
Sollte in Zukunft eine Neuausschreibung des Winterevents erfolgen, beauftragt der Stadtrat den Oberbürgermeister, eine klimaneutrale Durchführung des Winterevents als zwingend einzuhaltendes Kriterium in der Ausschreibungsveröffentlichung festzuschreiben.
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EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden (A0483/23)
EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden (A0483/23)
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Vonovia-Erwerb für kleingenossenschaftliche Mietmodelle nutzen! (A0478/23)
Objekte aus dem Vonovia-Ankauf für Miethaussyndikate, kleine Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften nutzen!
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Ergänzungsantrag zur Vorlage V2028/23 “Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)”
Ergänzungsantrag zur Vorlage V2028/23 “Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)”
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Antrag “Ordnungsamt entwaffnen!” in leicht verständlicher Sprache
Die Polizei darf nur Gewalt anwenden, wenn sie ihre Ziele und Aufgaben nicht ohne Gewalt erreichen kann.
Das Ordnungsamt darf aber niemanden zu etwas zwingen, um seine Aufgaben durchzusetzen.
Ordnungsamt entwaffnen (A0457/23)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die “Besondere Einsatzgruppe” (BEG) aufzulösen, die Ausrüstung mit Handfesseln, Reizgas, Einsatzstock und Diensthunden zu beenden, sowie die polizeiähnliche Uniformierung umzugestalten.
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Ergänzungsantrag zur Vorlage V2072/23 „Begründung einer „GemeinsamenSolidaritätspartnerschaft der Städte Dresden, Stuttgart und Straßburg“ mit Chmelnyzkyj, Ukraine“
Der Stadtrat ruft die Dresdner Bürgerschaft, Vereine und Initiativen sowie die städtischen Gesellschaften dazu auf, die Solidaritätspartnerschaft nach ihren Möglichkeiten zu unterstützen.
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Antrag “Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Dresdner Verkehrsbetrieben” in leicht verständlicher Sprache
Es soll keine Straftat sein, wenn man ohne gültigen Fahrschein Bus oder Bahn der Dresdner Verkehrsbetriebe fährt.
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Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (A0459/23)
Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (A0459/23)
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Antrag “Gleichberechtigung bei der Badeordnung schaffen – Oben-Ohne-Baden für alle ermöglichen” in leicht verständlicher Sprache
Die Brüste von Frauen sollen nicht anders als die von Männern behandelt werden. Auch in Dresden sollte für alle Menschen Baden oben ohne erlaubt sein.
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Gleichberechtigung bei der Badeordnung schaffen – “Oben-Ohne-Baden” für alle ermöglichen (A0450/23)
Es entspricht einfach nicht einer modernen und aufgeklärten Gesellschaft, dass Brüste von Frauen sexualisiert werden, die von Männern jedoch nicht.
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Antrag “Mieter*innen-Beiräte für Dresden” in leicht verständlicher Sprache
Antrag “Mieter*innen-Beiräte für Dresden” in leicht verständlicher Sprache
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Antrag “Lastenfahrräder im Dresdner MOBI-Angebot” in leicht verständlicher Sprache
Antrag “Lastenfahrräder im Dresdner MOBI-Angebot” in leicht verständlicher Sprache
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Aufnahme von Lastenfahrrädern in das Dresdner MOBI-Angebot (A0435/23)
Antrag “Aufnahme von Lastenfahrrädern in das Dresdner MOBI-Angebot” (A0435/23)
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Ergänzungsantrag zur Vorlage V1929/22 „Investive Sportförderung: Ausbau der Sportanlage Jägerpark durch den SC Borea Dresden e. V.“
Ergänzungsantrag der Dissidenten für Mädchen- und Frauenfußball beim SC Borea Dresden.
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