Anfrage Archives - Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat

6. Dezember 2023 Anfrage / Johannes Lichdi

Videoüberwachung des “blauen Teddys” am Eingang des “Augustusmarkts”

Tatütatataramtamtam: Großeinsatz am Assieck (AF3599/23)

Es begab sich am lauen Mittwochabend des 27.09.2023, dass vier kräftige und motivierte Mitarbeiter der „Besonderen Einsatzgruppe“ (BEG) in ihrem Fake-Polizeiauto, in ihren Fake-Polizeiuniformen und mit Knüppel (kein Fake) am Assieck vorfuhren. Wie gewohnt stürmten die wackeren Kerls sinn- und hirnlos das Eck und verbreiteten Angst und Schrecken beim spärlich vorhandenen Assipack.

17. Oktober 2023 Aktuelles / Anfrage / Max Aschenbach

Partymiese oder miese Party? (AF3517/23)

Wieviel hat die Rathausfatsche dieses Jahr gekostet? Wie kommt es zu dem bemerkenswerten Defizit trotz der Getränkeeinnahmen? Wer darf sich über die Einnahmen freuen, während sie von den Ausgaben verschont bleibt?

29. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Michael Schmelich

Pläne der Stadtverwaltung gegen Sozialen Wohnungsbau im neuen Otto-Dix-Quartier (AF3548/23)

Betrachtet die Stadtverwaltung Mieter:innen, die Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben, automatisch als Verstärkung sozialer Brennpunkte und wie beurteilt der Oberbürgermeister eine solche Stigmatisierung?

27. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Die (fehlende) Einbindung des Stadtrats im Rahmen der TSMC-Ansiedlung (mAF0218/23)

Anfrage

25. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Nachfragen zum “Erhöhten Beförderungsentgelt” (Strafzahlung für’s Schwarzfahren, AF3534/23)

Laut der Antwort auf die vergangene Anfrage (AF3022/23) sind die Ausgaben für die Fahr-scheinkontrollen (1.623.000,- EUR für Durchführung, 260.000,- EUR für Verfolgen von Forderun-gen) deutlich höher als die Einnahmen (710.000,- EUR). Ist das korrekt?

15. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Johannes Lichdi

Ausübung des Vorkaufsrechts an Gewässern aus Gründen des Hochwasserschutzes (AF3429/23)

Für welche Flurstücke in insgesamt welcher Größe und an welchen Gewässern hat die Landeshauptstadt seit dem Hochwasser 2002 das Vorkaufsrecht nach dem Wasserhaushaltsgesetz oder anderen Rechtsvorschriften ausgeübt?

14. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Max Aschenbach

Verwaltungshandeln zur Oben-Ohne

Kaum kehrt man aus der unverdienten Sommerpause zurück, erfährt man vom Fraktionsreferenten Schwock, dass die unseriöse Dresdner Versammlungsbehörde schon wieder reden von sich macht. Diesmal vergingen sich diese Lustmölch*innen am nackten Fleisch der Emanzipation.

6. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Michael Schmelich

Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung (mAF0212/23)

Ist dem Oberbürgermeister eine solche Überwachung, von der auch Mitglieder des Stadtrates bzw. Mitarbeitende der Stadtverwaltung betroffen sind, bekannt bzw. erfolgte eine entsprechende Benachrichtigung gemäß § 101 StPO? Wenn nicht, kann der Oberbürgermeister eine solche Überwachung ausschließen?

31. August 2023 Aktuelles / Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Fragen der Dissidenten-Fraktion zur TSMC-Ansiedlung (AF3380/23)

Die Ansiedlung von TSMC ist ein Glücksfall für die Wirtschaft in Dresden. Jetzt geht es darum, dass diese auch im Hinbick auf die ökologische und städtebauliche Verträglichkeit internationale Maßstäbe setzt.

24. August 2023 Anfrage / Johannes Lichdi

Anfrage “Veröffentlichung der Dekarbonisierungspläne der SachsenEnergie” (AF3356/23)

3. Juli 2023 Aktuelles / Anfrage / Johannes Lichdi

Stand der Erarbeitung von Milieuschutzsatzungen (AF3178/23)

Am 14.07.2022 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, “für den Sozialbezirk Löbtauer Straße / Ostragehege und den Sozialbezirk Altlöbtau Detailuntersuchungen durchzuführen, mit welchen kleinräumig geprüft wird, ob und in welchen Grenzen die Ausweisung sozialer Erhaltungssatzungen begründet werden sollen.” Johannes Lichdi fragt nun nach Ergebnissen.

29. Juni 2023 Anfrage / Johannes Lichdi

Erfüllung der Planungsaufträge des Stadtrats von 2019 für eine schönere Louisenstraße (AF3151/23)

Johannes Lichdis Anfrage: Erfüllung der Planungsaufträge des Stadtrats von 2019 für eine schönere Louisenstraße (AF3151/23)

28. Juni 2023 Aktuelles / Anfrage / Johannes Lichdi

Treibhausgasemissionen der Dresdner Chipindustrie (AF3179/23)

Die Dresdner Chip-Industrie (Global Foundries, Infineon, Bosch, etc.) verbraucht sehr viel Energie und verursacht damit je nach Strommix (Anteil der Erneuerbaren Energien) erhebliche klimaschädliche Treibhausgasemissionen. Mit der Erweiterung des Infineon-Werks steigen diese weiter.

1. Juni 2023 Aktuelles / Anfrage / Dokumente / Johannes Lichdi

Energiesperren trotz Ratsbeschluss? (AF3131/23)

Wieviele Energiesperrren gegen wieviele betroffene Menschen haben Sachsenenergie & DREWAG seit dem 7.10.2022 ausgesprochen und durchgesetzt – trotz Ratsbeschluss?