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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat

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Kategorie: Dokumente

7. Juni 2023 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Stadtteilarbeit nicht blockieren!

Da auch die Stadtbezirksmittel von der Haushaltssperre betroffen sind, fordern die DISSIDENTEN den Oberbürgermeister auf, mindestens 50% der Verfügungsmittel von der Haushaltssperre auszunehmen.

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24. Mai 2023 Aktuelles / Johannes Lichdi / Pressemitteilungen

“Verkehrsbürgermeister Kühn ohne klimaschutzpolitischen Ehrgeiz“

Den Anteil des ÖPNVs bis 2030 auf 25-30 % zu erhöhen, scheint Bürgermeister Kühn aufgegeben zu haben. Ebenso räumt er ein, dass das Radverkehrskonzept von 2017 bis 2025 nicht umgesetzt sein wird. Bisher wurden etwa nur 20% der Maßnahmen realisiert.

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17. Mai 2023 Aktuelles / Anfrage / Johannes Lichdi

Reduktion der Treibhausgas-Emissionen durch eine konsequente Verkehrswende (AF3097/23)

Wie soll die Entwicklung der Anteile von Fuß-, Rad- und Öffentlichem Personennahverkehr bis 2030 verlaufen?

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15. Mai 2023 Aktuelles / Anfrage / Dokumente / Johannes Lichdi

Energiesperren trotz Ratsbeschluss? (AF3131/23)

Wieviele Energiesperrren gegen wieviele betroffene Menschen haben Sachsenenergie & DREWAG seit dem 7.10.2022 ausgesprochen und durchgesetzt – trotz Ratsbeschluss?

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10. Mai 2023 Aktuelles / Änderung/Ergänzung/Ersetzung / Antrag

Ergänzungsantrag zur Vorlage V2028/23 “Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)”

Ergänzungsantrag zur Vorlage V2028/23 “Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)”

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8. Mai 2023 Aktuelles / Anfrage / Johannes Lichdi

Dresdner Beteiligung an der 8. Deutsch-Russischen Young Leaders Konferenz (AF3061/23)

Johannes Lichdi fragt nach, ob und wie Dresden die Deutsch-Russische Young Leaders Konferenz finanziert hat.

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2. Mai 2023 Aktuelles / Max Aschenbach / Pressemitteilungen

Knüppel in den Sack!

„Nachdem das Ordnungsamt die ‚Knüppeljungens‘ von der BEG mit immer weitreichenderen Gewaltmitteln ausgestattet hat, wird es nun höchste Zeit für eine Demilitarisierung“ findet Max Aschenbach (Die PARTEI).

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27. April 2023 Aktuelles / Antrag / Leichte Sprache

Antrag “Ordnungsamt entwaffnen!” in leicht verständlicher Sprache

Die Polizei darf nur Gewalt anwenden, wenn sie ihre Ziele und Aufgaben nicht ohne Gewalt erreichen kann.
Das Ordnungsamt darf aber niemanden zu etwas zwingen, um seine Aufgaben durchzusetzen.

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27. April 2023 Aktuelles / Dissidenten-Antrag

Ordnungsamt entwaffnen (A0457/23)

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die “Besondere Einsatzgruppe” (BEG) aufzulösen, die Ausrüstung mit Handfesseln, Reizgas, Einsatzstock und Diensthunden zu beenden, sowie die polizeiähnliche Uniformierung umzugestalten.

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Häuserfront Platte
20. April 2023 Aktuelles / Anfrage / Michael Schmelich

Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)

Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)

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20. April 2023 Aktuelles / Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge (mAF0192/23)

Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge (mAF0192/23)

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18. April 2023 Aktuelles / Änderung/Ergänzung/Ersetzung

Ergänzungsantrag zur Vorlage V2072/23 „Begründung einer „GemeinsamenSolidaritätspartnerschaft der Städte Dresden, Stuttgart und Straßburg“ mit Chmelnyzkyj, Ukraine“

Der Stadtrat ruft die Dresdner Bürgerschaft, Vereine und Initiativen sowie die städtischen Gesellschaften dazu auf, die Solidaritätspartnerschaft nach ihren Möglichkeiten zu unterstützen.

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14. April 2023 Aktuelles / Antrag / Leichte Sprache

Antrag “Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Dresdner Verkehrsbetrieben” in leicht verständlicher Sprache

Es soll keine Straftat sein, wenn man ohne gültigen Fahrschein Bus oder Bahn der Dresdner Verkehrsbetriebe fährt.

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14. April 2023 Aktuelles / Antrag / Dissidenten-Antrag

Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (A0459/23)

Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (A0459/23)

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31. März 2023 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Sanktionsverhalten der DVB für das Fahren ohne Fahrschein (AF3022/23)

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31. März 2023 Aktuelles / Johannes Lichdi / Martin Schulte-Wissermann / Max Aschenbach / Pressemitteilungen

Max Aschenbach übernimmt Fraktionsvorsitz der DISSIDENTEN

Ab dem 01. April übergibt Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) den Fraktionsvorsitz der DISSIDENTEN-Fraktion für das kommende Quartal an Max Aschenbach (Die PARTEI).

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24. März 2023 Aktuelles / Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Nachfragen zu AF2520/22 bzgl. Umwandlung von Teilen der Fahrstreifen als Radfahrstreifen aufder Antonstraße (AF2844/23)

Nachfragen zu AF2520/22 bzgl. Umwandlung von Teilen der Fahrstreifen als Radfahrstreifen aufder Antonstraße (AF2844/23)

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22. März 2023 Anfrage / Michael Schmelich

Erbbaurecht (mAF0185/23)

mündliche Anfrage zur Änderung des sächsischen Erbbaurechts und die Auswirkungen auf Dresden, von Michael Schmelich.

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21. März 2023 Aktuelles / Antrag / Leichte Sprache

Antrag “Gleichberechtigung bei der Badeordnung schaffen – Oben-Ohne-Baden für alle ermöglichen” in leicht verständlicher Sprache

Die Brüste von Frauen sollen nicht anders als die von Männern behandelt werden. Auch in Dresden sollte für alle Menschen Baden oben ohne erlaubt sein.

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21. März 2023 Aktuelles / Dissidenten-Antrag

Gleichberechtigung bei der Badeordnung schaffen – “Oben-Ohne-Baden” für alle ermöglichen (A0450/23)

Es entspricht einfach nicht einer modernen und aufgeklärten Gesellschaft, dass Brüste von Frauen sexualisiert werden, die von Männern jedoch nicht.

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Die Dissidenten kurz erklärt
Vier alte weiße Männer?
Unser Referent Manuel Wolf erklärt, warum die Dissidenten Dissidenten heißen und warum diese Politik für Kinder und Jugendliche machen.
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Rathaus, Raum 1/052
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Tel.: 0351 4881131
Mail: dissidenten-fraktion@dresden.de

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