Aufzeichnung zum Twitter-Space “Impfpflicht adé?” vom 16.02.2022
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Kategorie: Michael Schmelich
Anfragen, Anträge und PMs von Michael
Antwort der Landesdirektion Sachsen auf Prüfanfrage zur Stadtratssitzung vom 27.01.2022
Antwort der Landesdirektion Sachsen auf Prüfanfrage zur Stadtratssitzung vom 27.01.2022
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Schluss mit dem Verschleudern öffentlicher Parkflächen
„Wir müssen endlich den Stadtraum als das begreifen, was er ist, nämlich wertvoll”, bemerkt Stadtrat Schulte-Wissermann.
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Fauler Kompromiss durchkreuzt Dresdner Wohnungsbaupläne
„Es ist schizophren“, so Schmelich, „in einem Antrag festzustellen, dass eine Sozialbauquote von 30% sachlich geboten ist und gleichzeitig deren Absenkung auf 15 % zu fordern.“
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Ein dissidentischer Jahresrückblick in Bildern
Eine Collage unserer Presseauftritte aus dem Jahr 2021.
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Gelder der Stadtbezirksbeiräte dürfen nicht verfallen!
Ein gemeinsamer Eilantrag von Dissidenten, LINKE und SPD will übriggebliebene Gelder der Stadtbezirksbeiräte auf das kommende Jahr übertragen.
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Das Impfchaos beenden – Sterbewelle verhindern
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat einen Eilantrag eingebracht, der neben Erweiterungen der sächsischen Coronaschutzverordnung besonders auf den Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen abzielt.
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Stadt soll Schnelltestkosten für Geimpfte übernehmen
Die DISSIDENTEN Fraktion will mit einem Eilantrag erreichen, dass die Schnelltestkosten für geimpfte Dresdnerinnen und Dresdner weiterhin übernommen werden.
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Stand der Vonovia Verhandlungen (AF1727-21)
Antwort Anfrage
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Schutz vulnerabler Personengruppen vor Covid-19 (AF 1693/21)
Die unbefriedigende Antwort von OB Hilbert auf die Anfrage von Michael Schmelich in Bezug auf den Schutz vulnerabler Gruppen während der 4. Welle der Pandemie.
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Die Pandemie der Ungeimpften rollt auf Dresden zu
Dresden ist für das beginnende Schuljahr schlecht gerüstet. Zu dieser Einschätzung kommt die DISSIDENTEN-Fraktion im Dresdner Stadtrat und mahnt deutlich mehr Schutz für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen an.
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Aussetzung Gesundheitszeugnisse (AF1679-21)
Antwort Anfrage
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Die neue DISSIDENTEN-Powerfraktion mit vier Anträgen im Stadtrat
In der Stadtratssitzung am Donnerstag und Freitag wird erstmals die DISSIDENTEN-Fraktion die Bühne des Dresdner Stadtrates betreten. Die aus den
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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat
Am 18. Mai 2021, wurde die »Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat« offiziell beim Oberbürgermeister angemeldet. Mitglieder sind Max Aschenbach (Die
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Fördermittelvergabe durch Stadtbezirksämter und Stadtbezirksbeiräte (AF0623/20)
Nach Einführung der neuen Stadtbezirksverfassung in der Landeshauptstadt Dresden konnten
inzwischen erste Erfahrungen mit den neuen Kompetenzen der Stadtbezirksämter und Stadtbe-
zirksbeiräte, insbesondere der Fördermittelvergabe, gesammelt werden. Dazu bittet Michael Schmelich um Beantwortung der folgenden Fragen.