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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat

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Die DISSIDENTEN in der Neustadt vom 23. Juni bis 2. Juli
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Kategorie: Michael Schmelich

Anfragen, Anträge und PMs von Michael

29. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Michael Schmelich

Pläne der Stadtverwaltung gegen Sozialen Wohnungsbau im neuen Otto-Dix-Quartier (AF3548/23)

Betrachtet die Stadtverwaltung Mieter:innen, die Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben, automatisch als Verstärkung sozialer Brennpunkte und wie beurteilt der Oberbürgermeister eine solche Stigmatisierung?

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6. September 2023 Aktuelles / Anfrage / Michael Schmelich

Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung (mAF0212/23)

Ist dem Oberbürgermeister eine solche Überwachung, von der auch Mitglieder des Stadtrates bzw. Mitarbeitende der Stadtverwaltung betroffen sind, bekannt bzw. erfolgte eine entsprechende Benachrichtigung gemäß § 101 StPO? Wenn nicht, kann der Oberbürgermeister eine solche Überwachung ausschließen?

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24. August 2023 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Bearbeitungsbürokratie nicht zu Lasten der Wohngeldberechtigten!

„Die Landeshauptstadt hat das Personal aufgestockt und das Sozialamt arbeitet auf Hochtouren, um den Antragsstau abzuarbeiten“, meint Michael Schmelich. „Wenn die Antragstellerinnen und Antragsteller allerdings über ein Vierteljahr auf ihren Bescheid warten, nützt es ihnen wenig.“

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24. Juni 2023 Daneben / Michael Schmelich

Sittel packt aus

Der ehemalige Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) will es sich nicht nehmen lassen, uns im Daneben zu besuchen. Wir sind gespannt darauf, was er so zu erzählen hat.

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23. Juni 2023 Daneben / Johannes Lichdi / Martin Schulte-Wissermann / Max Aschenbach / Michael Schmelich

Kommunalpolitische Akut-Sprechstunde

Auch abseits der Themen-Nachmittage und -Abende erreicht ihr unsere Stadträte, um ihnen eure Fragen zu stellen – oder um sie einfach näher kennenzulernen.

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21. Juni 2023 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

10 Tage „Daneben“

„Wir wollen so die Distanz, die die Rathausmauern für manche darstellen, abbauen und vor Ort jeden Tag ein Angebot schaffen, um politisch zu informieren bzw. mit anderen Menschen zu bestimmten Themen ins Gespräch zu kommen“

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15. Juni 2023 Daneben / Michael Schmelich

Spielstraße auf Zeit – einfach mal machen.

Im Rahmen einer Kundgebung testen wir unseren eigenen Antrag “Spielstraßen auf Zeit” (A0364/22) auf der Louisenstraße aus und wollen mit Familien, Kindern und Jugendlichen darüber ins Gespräch kommen, wie sie “ihre” Straßen nutzen würden, wenn der Stadtrat es ermöglicht. Also, kommt vorbei und holt euch eure Straße zurück!

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15. Juni 2023 Daneben / Michael Schmelich

3 Parteien, 1 Fraktion – (Wie) funktioniert das?

Zwei Grüne, ein PARTEIler und ein Pirat, das sind die Puzzleteile, aus denen die Dissidenten-Fraktion besteht. Wie klappt die politische Zusammenarbeit mit diesen verschiedenen Einflüssen und Stilen? Wir setzen die Fraktionsbrille auf und die Parteibrille auf und sprechen über Kooperation, Konkurrenz und Kompromisse.

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15. Juni 2023 Daneben / Michael Schmelich

Bezahlbares Wohnen – aber wie?

Michael Schmelich im Gespräch mit Dresdner Wohn-Initiativen über den Sozialen Wohnungsbau, Mitspracherechte von Mieter:innen und alternative Wohnformen.

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15. Juni 2023 Daneben / Michael Schmelich

Schmelichs Bartalk: Dresden schafft Ordnung

Michael Schmelich ist an diesem Nachmittag Stadtrat und Barkeeper in einem und spricht mit euch an der Theke über Assi-Eck, Polizeiverordnung, ein bis an die Zähne bewaffnetes Ordnungsamt und mehr.

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14. Juni 2023 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Nicht auf Kosten von Stadtteilen und Minderheiten sparen!

Konkret will die Fraktion erreichen, dass die Stadtbezirke und die Beauftragten nicht aufs Trockene gesetzt werden. Für diese Bereiche beantragen die DISSIDENTEN, mindestens 50% der im Haushalt bereit gestellten Mittel wieder zur Verfügung zu stellen.

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13. Juni 2023 Daneben / Michael Schmelich

Straßenmusik in Dresden: Alles nur Krach?

Michael Schmehlich diskutiert mit LonA, Georg Gräßler und Max Reuschel über die Straßenmusik-Politik in Dresden. Dabei geht es um App-Anmeldungen, Kunst-Kommissionen, Straßen- und Verstärkerverbote.

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7. Juni 2023 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Stadtteilarbeit nicht blockieren!

Da auch die Stadtbezirksmittel von der Haushaltssperre betroffen sind, fordern die DISSIDENTEN den Oberbürgermeister auf, mindestens 50% der Verfügungsmittel von der Haushaltssperre auszunehmen.

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Häuserfront Platte
30. Mai 2023 Aktuelles / Anfrage / Michael Schmelich

Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)

Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)

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16. Mai 2023 Anfrage / Michael Schmelich

Erbbaurecht (mAF0185/23)

mündliche Anfrage zur Änderung des sächsischen Erbbaurechts und die Auswirkungen auf Dresden, von Michael Schmelich.

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16. Mai 2023 Anfrage / Michael Schmelich

Bisherige Ergebnisse der städtischen Energiesparmaßnahmen (mAF0178/23)

Bisherige Ergebnisse der städtischen Energiesparmaßnahmen (mAF0178/23)

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14. April 2023 Aktuelles / Martin Schulte-Wissermann / Michael Schmelich

Schluss mit Haftstrafen fürs ‘Schwarzfahren‘!

„Die aktuelle Gesetzeslage ist unverhältnismäßig. Zwar können wir kommunalpolitisch nicht an diesem Bundesgesetz rütteln, aber wir können über den Stadtrat Einfluss auf die Dresdner Verkehrsbetriebe ausüben.“

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Marcel Robel
16. März 2023 Aktuelles / Leichte Sprache / Michael Schmelich / Standpunkte

Marcel Robel – seit einem Jahr Dresdner Beirat für Menschen mit Behinderung

Marcel Robel – seit einem Jahr Dresdner Beirat für Menschen mit Behinderung

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9. März 2023 Aktuelles / Anfrage / Michael Schmelich

Dresden als Fair-Trade-City (mAF0169/23)

Antwort auf Michael Schmelichs mündliche Anfrage, wie es um Dresden als Fair-Trade-City steht.

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13. Dezember 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Haushaltskoalition der Rückwärtsfahrer

„Statt eine 3. Finanzierungsäule für die DVB voranzubringen legt das Mitte-Rechtsbündnis im Stadtrat die Axt an die Wurzeln der Verkehrswende“, so der amtierende DISSIDENETEN-Fraktionsvorsitzende Johannes Lichdi.

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Die Dissidenten kurz erklärt
Vier alte weiße Männer?
Unser Referent Manuel Wolf erklärt, warum die Dissidenten Dissidenten heißen und warum diese Politik für Kinder und Jugendliche machen.
Kontakt

Dissidenten Fraktion
im Dresdner Stadtrat

Rathaus, Raum 1/052
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Tel.: 0351 4881131
Mail: dissidenten-fraktion@dresden.de

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