Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) erfragt beim OB, wann die vom SBR Neustadt beschlossene Beleuchtung im Alaunpark umgesetzt wird.
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Schlagwort: Martin Schulte-Wissermann
„Nicht mehr als eine Beute-Gemeinschaft des zerschlagenen Lames-Ressorts“
„Offensichtlich haben sich GRÜNE, LINKE und CDU mit der Rolle als Beutegemeinschaft des zerschlagenen Lames-Ressorts zufrieden gegeben. Wer unsere Zustimmung will, muss überzeugende politische Strukturvorschläge machen“, so Schulte-Wissermann.
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„Bürger:innen sollen nicht länger Bittsteller für transparentes Verwaltungshandeln sein“
Nachdem der Sächsische Gesetzgeber den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt hat, ab 01.01.2023 kommunale Transparenzsatzungen zu erlassen, ist die DISSIDENTEN-Fraktion unmittelbar tätig geworden. Mit einem in dieser Woche eingereichten Antrag fordern sie den Oberbürgermeister auf, unverzüglich die Möglichkeiten für mehr Informationen und Transparenz zum Verwaltungshandeln für die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt umzusetzen.
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Mit neuem Fraktionsvorstand in das Jahr 2023
Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) übernimmt ab dem 01.01.2023 den Fraktionsvorsitz der Dissidenten.
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 18
Johannes Lichdi und Dr. Martin Schulte-Wissermann sprechen über den Haushalt, den Haushalt und verraten weitere Fakten zum Haushalt. Danach geht es unter anderem um Dresden Zero, Rudolf rollt, die Stauffenbergallee und um die Bundesgartenschau 2033.
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DISSIDENZ – Ausgabe 3 / Dezember 22
Die 3. Ausgabe der Dissidenz widmet sich voll und ganz dem Haushalt. Außerdem gibt es neben weihnachtlichen Grüßen auch noch ein “Best Worst of 2022”. Liebe Leserinnen und Leser, wir wünschen Euch schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
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Radverkehrsplanung Gostritzer Straße (AF2779/22)
Anfrage von Dr. Martin Schulte-Wissermann zum Dissens zwischen Radverkehrskonzept und den Ausbauplänen auf der Gostritzer Straße.
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 16 – Sonderfolge Beigeordneten-Wahlen
Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich und Martin Schulte-Wissermann reden über die Neuigkeiten zu den fortlaufend scheiternden Wahlen der beigeordneten Bürgermeister und versuchen das Chaos etwas zu sortieren.
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Lastenräder als Teil des Dresdner Mobilitätsangebots (AF2522/22)
(Wann) Werden Lastenräder ein Teil des Dresdner Mobilitätsangebots?
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Zulässigkeit der Benutzungspflicht des gemeinsamen Geh- und Radwegs für Radfahrer auf der Antonstraße zwischen Albertplatz und Schlesischem Platz am Bahnhof Neustadt in Fahrtrichtung West (AF2520/22)
Anfrage AF2520/22 zum fehlenden Radstreifen auf der Antonstraße in der Dresdner Neustadt
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 12: Sonderfolge DVB
Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi waren in Nürnberg und Basel um sich vor Ort über den ÖPNV zu informieren, da in Dresden die DVB vor großen Herausforderungen steht.
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Probleme bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl in Dresden 2022
Fragen an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit den Problemen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen
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„Es sollte beim Carsharing darum gehen, das Sharing und nicht das Car attraktiv zu machen.”
“Stationsgebundenes Carsharing hat den entscheidenden Vorteil, dass ich mir für jede Fahrt genau überlegen muss: ‘Brauche ich das Auto?’ Free Floating verführt dazu, dass auch kurze Wege mit dem Auto zurückgelegt werden”, analysiert Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).
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Maternistraße ökologisch und ökonomisch vor Annenhöfen
Angesichts von Klima- und Energiekrise steht für Schulte-Wissermann fest: „Die Maternistraße schlägt die Annenhöfe sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht.“
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#KlarText: Raus aus Putins Gas!
So lautet der Titel unserer Aktuellen Stunde, welche wir kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs für den StaDDrat beantragten. Dissidenten-Mitarbeiter Manuel Wolf im Gespräch mit Johannes Lichdi, über Energieversorgung in Dresden und die OBWahlDD.
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OB Hilbert verhindert Debatte über klimaneutrales Energiekonzept vor 2. Wahlgang
Dissidenten wehren sich mit Eilantrag gegen Streichung der Debatte zum Thema „Versorgungssicherheit von Drewag und Sachsenenergie durch Erneuerbare Energien – raus aus Putins Gas“!
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 7 Sonderfolge OB-Wahl
Michael Schmelich, Johannes Lichdi und Martin Schulte-Wissermann reden über den Verlauf und das Ergebnis des ersten Wahlgangs der Oberbürgermeisterwahl 2022.
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Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
Anfrage: Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
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Sicherer Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße – Petition erfüllt? (AF2385/22)
Anfrage: Sicherer Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße – Petition erfüllt? (AF2385/22)
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„Eine Brücke der Hoffnung“
DISSIDENTEN schlagen langfristige Partnerschaft Dresdens in Ukraine vor
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