Anfrage
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Schlagwort: Finanzen
Vorschusszahlungen beim Wohngeld – Betroffene unbürokratisch entlasten (Eilantrag A0501/23)
Vorschusszahlungen beim Wohngeld – Betroffene unbürokratisch entlasten (Eilantrag A0501/23)
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 25
Von Chancen für den ÖPNV, Smarten Städten und viel Uneinigkeit beim Einzelhandelkonzept und der Königsbrücker Straße. In dieser Folge zu hören sind Martin Schulte-Wissermann, Johannes Lichdi und Michael Schmelich.
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Stadtteilarbeit nicht blockieren!
Da auch die Stadtbezirksmittel von der Haushaltssperre betroffen sind, fordern die DISSIDENTEN den Oberbürgermeister auf, mindestens 50% der Verfügungsmittel von der Haushaltssperre auszunehmen.
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Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)
Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)
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Unsere Position zur Vorlage V2082/23: Wie werden asylsuchende Menschen in der Landeshauptstadt Dresden untergebracht?
Asyl ist ein Menschenrecht.
Jeder Mensch soll vor Flucht, Vertreibung, Folter und Tod geschützt werden.
Die Industriestaaten müssen Menschen aufnehmen, deren Heimat durch die Klimakatastrophe unbewohnbar ist.
Dresdner Beteiligung an der 8. Deutsch-Russischen Young Leaders Konferenz (AF3061/23)
Johannes Lichdi fragt nach, ob und wie Dresden die Deutsch-Russische Young Leaders Konferenz finanziert hat.
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DISSIDENZ – Ausgabe 3 / Dezember 22
Die 3. Ausgabe der Dissidenz widmet sich voll und ganz dem Haushalt. Außerdem gibt es neben weihnachtlichen Grüßen auch noch ein “Best Worst of 2022”. Liebe Leserinnen und Leser, wir wünschen Euch schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
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Änderungsantrag zur Vorlage V1710/22: „Haushaltssatzung 2023/2024 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023/2024“
Die Dissidenten fordern stärkere Investitionen in den Bereichen Klimaschutz, Soziales und Kultur.
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Haushaltskoalition der Rückwärtsfahrer
„Statt eine 3. Finanzierungsäule für die DVB voranzubringen legt das Mitte-Rechtsbündnis im Stadtrat die Axt an die Wurzeln der Verkehrswende“, so der amtierende DISSIDENETEN-Fraktionsvorsitzende Johannes Lichdi.
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Ergänzungsantrag zur Vorlage V1919/22 „Bewohnerparkausweisgebührenverordnung und Änderung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt“
Die Einnahmeerwartungen liegen doppelt so hoch, wie in der Vorlage des OB. Dies wären 2023 zusätzlich 1 Mio. € und 2024 1,8 Mio. € mehr, also für den Doppelhaushalt insgesamt 2,8 Mio. €.
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#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?
#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?
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EILANTRAG: Energiesperren und Energiearmut verhindern (A0385/22)
Antrag auf Aussetzen von Stromsperren durch die SachsenEnergie sowie auf Einrichten eines Energie-Nothilfefonds.
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Maternistraße ökologisch und ökonomisch vor Annenhöfen
Angesichts von Klima- und Energiekrise steht für Schulte-Wissermann fest: „Die Maternistraße schlägt die Annenhöfe sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht.“
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Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
Anfrage: Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
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Dresdens Vorgehen gegen Lebensmittelverschwendung „nur heiße Bioluft“
“Es entsteht der Eindruck, dass sich die Landeshauptstadt eine Nachhaltigkeitsplakette anstecken möchte, sich der eigentlichen Sache aber nur halbherzig widmet.”
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Dresden als Stadt gegen Lebensmittelverschwendung (AF2056/22)
Anfrage zu Lebensmittelverschwendung anlässlich Dresdner Beitritt zur Initiative “Städte gegen FoodWaste”
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Transparente Haushaltsberatungen ermöglichen (Eilantrag A0336/22)
Für mehr Transparenz und niedrigschwellige Mitbestimmung beantragen die Dissidenten ein Bürgerhaushaltsverfahren sowie einen übersichtlicheren Haushaltsplan.
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Ersatzweise Förderung der queeren Bildungsarbeit in Schulen in der Landeshauptstadt Dresden gemäß dem Landesaktionsplan Vielfalt (A0334/22)
Interfraktioneller Antrag zur Förderung queerer Bildungsarbeit in Dresden.
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Schluss mit dem Verschleudern öffentlicher Parkflächen
„Wir müssen endlich den Stadtraum als das begreifen, was er ist, nämlich wertvoll”, bemerkt Stadtrat Schulte-Wissermann.
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