Die 3. Ausgabe der Dissidenz widmet sich voll und ganz dem Haushalt. Außerdem gibt es neben weihnachtlichen Grüßen auch noch ein “Best Worst of 2022”. Liebe Leserinnen und Leser, wir wünschen Euch schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
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Die Dissidenten fordern stärkere Investitionen in den Bereichen Klimaschutz, Soziales und Kultur.
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„Statt eine 3. Finanzierungsäule für die DVB voranzubringen legt das Mitte-Rechtsbündnis im Stadtrat die Axt an die Wurzeln der Verkehrswende“, so der amtierende DISSIDENETEN-Fraktionsvorsitzende Johannes Lichdi.
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Die Einnahmeerwartungen liegen doppelt so hoch, wie in der Vorlage des OB. Dies wären 2023 zusätzlich 1 Mio. € und 2024 1,8 Mio. € mehr, also für den Doppelhaushalt insgesamt 2,8 Mio. €.
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#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?
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Antrag auf Aussetzen von Stromsperren durch die SachsenEnergie sowie auf Einrichten eines Energie-Nothilfefonds.
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Angesichts von Klima- und Energiekrise steht für Schulte-Wissermann fest: „Die Maternistraße schlägt die Annenhöfe sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht.“
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Anfrage: Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
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“Es entsteht der Eindruck, dass sich die Landeshauptstadt eine Nachhaltigkeitsplakette anstecken möchte, sich der eigentlichen Sache aber nur halbherzig widmet.”
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Anfrage zu Lebensmittelverschwendung anlässlich Dresdner Beitritt zur Initiative “Städte gegen FoodWaste”
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Für mehr Transparenz und niedrigschwellige Mitbestimmung beantragen die Dissidenten ein Bürgerhaushaltsverfahren sowie einen übersichtlicheren Haushaltsplan.
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Interfraktioneller Antrag zur Förderung queerer Bildungsarbeit in Dresden.
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„Wir müssen endlich den Stadtraum als das begreifen, was er ist, nämlich wertvoll”, bemerkt Stadtrat Schulte-Wissermann.
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Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2021 auf das Haushaltsjahr 2022 (A0302/21 – interfraktionell)
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Interfraktioneller Eilantrag von Dissidenten, Linke und SPD für Übertrag ins neue Jahr
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Ein gemeinsamer Eilantrag von Dissidenten, LINKE und SPD will übriggebliebene Gelder der Stadtbezirksbeiräte auf das kommende Jahr übertragen.
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Die Dissidenten knüpfen die finanzielle Förderung des neuen Trainingszentrum a die Erwartung, dass zukünftig auch Frauen und Mädchen für Dynamo spielen können.
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Da ich lediglich die Vergabe
zur Entsorgung von Grünabfällen aus Haushalten der Landeshauptstadt
Dresden gefunden habe und daraus nicht ganz schlau geworden bin und die
schriftliche Anfrage der einzige mir zugestandene Weg ist.
