Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) erfragt beim OB, wann die vom SBR Neustadt beschlossene Beleuchtung im Alaunpark umgesetzt wird.
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Kategorie: Martin Schulte-Wissermann
Anfragen, Anträge und PMs von msw
„Nicht mehr als eine Beute-Gemeinschaft des zerschlagenen Lames-Ressorts“
„Offensichtlich haben sich GRÜNE, LINKE und CDU mit der Rolle als Beutegemeinschaft des zerschlagenen Lames-Ressorts zufrieden gegeben. Wer unsere Zustimmung will, muss überzeugende politische Strukturvorschläge machen“, so Schulte-Wissermann.
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„Bürger:innen sollen nicht länger Bittsteller für transparentes Verwaltungshandeln sein“
Nachdem der Sächsische Gesetzgeber den Kommunen die Möglichkeit eingeräumt hat, ab 01.01.2023 kommunale Transparenzsatzungen zu erlassen, ist die DISSIDENTEN-Fraktion unmittelbar tätig geworden. Mit einem in dieser Woche eingereichten Antrag fordern sie den Oberbürgermeister auf, unverzüglich die Möglichkeiten für mehr Informationen und Transparenz zum Verwaltungshandeln für die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt umzusetzen.
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Mit neuem Fraktionsvorstand in das Jahr 2023
Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) übernimmt ab dem 01.01.2023 den Fraktionsvorsitz der Dissidenten.
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Radverkehrsplanung Gostritzer Straße (AF2779/22)
Anfrage von Dr. Martin Schulte-Wissermann zum Dissens zwischen Radverkehrskonzept und den Ausbauplänen auf der Gostritzer Straße.
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Hilbert segnet 14%-ige Tariferhöhung für den ÖPNV ab
„Im Ergebnis müssen die ÖV-Kunden mehr zahlen, bekommen dafür aber weniger Leistungen. Der 2019 beschlossene Ausbau fällt sowieso flach. Die Verkehrswende mithilfe von Bus und Bahn ist damit abgesagt.“
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Lastenräder als Teil des Dresdner Mobilitätsangebots (AF2522/22)
(Wann) Werden Lastenräder ein Teil des Dresdner Mobilitätsangebots?
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Zulässigkeit der Benutzungspflicht des gemeinsamen Geh- und Radwegs für Radfahrer auf der Antonstraße zwischen Albertplatz und Schlesischem Platz am Bahnhof Neustadt in Fahrtrichtung West (AF2520/22)
Anfrage AF2520/22 zum fehlenden Radstreifen auf der Antonstraße in der Dresdner Neustadt
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Probleme bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl in Dresden 2022
Fragen an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit den Problemen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen
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„Es sollte beim Carsharing darum gehen, das Sharing und nicht das Car attraktiv zu machen.”
“Stationsgebundenes Carsharing hat den entscheidenden Vorteil, dass ich mir für jede Fahrt genau überlegen muss: ‘Brauche ich das Auto?’ Free Floating verführt dazu, dass auch kurze Wege mit dem Auto zurückgelegt werden”, analysiert Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).
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Maternistraße ökologisch und ökonomisch vor Annenhöfen
Angesichts von Klima- und Energiekrise steht für Schulte-Wissermann fest: „Die Maternistraße schlägt die Annenhöfe sowohl aus ökologischer als auch aus ökonomischer Sicht.“
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OB Hilbert verhindert Debatte über klimaneutrales Energiekonzept vor 2. Wahlgang
Dissidenten wehren sich mit Eilantrag gegen Streichung der Debatte zum Thema „Versorgungssicherheit von Drewag und Sachsenenergie durch Erneuerbare Energien – raus aus Putins Gas“!
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Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
Anfrage: Wie stark profitieren Dresdner Schulen vom Digitalpakt Schule? (AF2386/22)
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Sicherer Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße – Petition erfüllt? (AF2385/22)
Anfrage: Sicherer Radverkehr entlang der Königsbrücker Straße – Petition erfüllt? (AF2385/22)
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„Eine Brücke der Hoffnung“
DISSIDENTEN schlagen langfristige Partnerschaft Dresdens in Ukraine vor
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„Eine Brücke der Hoffnung“
“Von Dresden aus soll eine Brücke der Hoffnung in die Ukraine gebaut werden“, hofft Dr. Martin Schulte-Wissermann.
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“SIB möchte Verwaltungs-Raumschiff neben Alaunpark landen!”
“Ich bitte die Neustädterinnen und Neustädter, weiter für die Norderweiterung des Alaunparks einzutreten und die Absichten der SIB zu verhindern! Wir Dissidenten werden Sie dabei unterstützen.”
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Dresdens Vorgehen gegen Lebensmittelverschwendung „nur heiße Bioluft“
“Es entsteht der Eindruck, dass sich die Landeshauptstadt eine Nachhaltigkeitsplakette anstecken möchte, sich der eigentlichen Sache aber nur halbherzig widmet.”
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Dresden als Stadt gegen Lebensmittelverschwendung (AF2056/22)
Anfrage zu Lebensmittelverschwendung anlässlich Dresdner Beitritt zur Initiative “Städte gegen FoodWaste”
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Online-Erörterungsverfahren zum Planfeststellungsverfahren Königsbrücker Straße (AF2051/22)
Martin Schulte-Wissermann (Piraten) fordert eine umfangreiche Auswertung der Bürgerbeteiligung zur Königsbrücker Straße und kritisiert die Mängel im bisherigen Prozess.
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