Schulte-Wissermann ist optimistisch, dass die Flundern breite Zustimmung finden: “Niemand kann ernsthaft etwas gegen Fahrradflundern haben. Sie sind kostengünstig, effizient, intelligent und ein geschickter Verkehrsversuch im Kleinen.”
Weiterlesen
Kategorie: Martin Schulte-Wissermann
Anfragen, Anträge und PMs von msw
Die (fehlende) Einbindung des Stadtrats im Rahmen der TSMC-Ansiedlung (mAF0218/23)
Anfrage
Weiterlesen
Nachfragen zum “Erhöhten Beförderungsentgelt” (Strafzahlung für’s Schwarzfahren, AF3534/23)
Laut der Antwort auf die vergangene Anfrage (AF3022/23) sind die Ausgaben für die Fahr-scheinkontrollen (1.623.000,- EUR für Durchführung, 260.000,- EUR für Verfolgen von Forderun-gen) deutlich höher als die Einnahmen (710.000,- EUR). Ist das korrekt?
Weiterlesen
Fragen der Dissidenten-Fraktion zur TSMC-Ansiedlung (AF3380/23)
Die Ansiedlung von TSMC ist ein Glücksfall für die Wirtschaft in Dresden. Jetzt geht es darum, dass diese auch im Hinbick auf die ökologische und städtebauliche Verträglichkeit internationale Maßstäbe setzt.
Weiterlesen
„Nach dem Jubel über TSMC warten nun mehrere Aufgaben auf OB und Stadtrat.“
Konkret erfragt der Piraten-Stadtrat bspw. ob und welche Verkehrs-Baumaßnahmen vorgenommen werden müssen, wie die Stadt eine Zersiedelung im Dresdner Norden verhindern will, ob und wie Ausgleichflächen für Natur- und Tierschutz geschaffen werden oder auch wie die Ansiedlung des Werkes mit dem Dresdner Ziel der Klimaneutralität bis 2035 einhergehen soll.
Weiterlesen
„Weil Datenschutz und Facebook sich ausschließen.“
„Die sächsische Datenschutzbeauftragte appelliert an alle öffentlichen Stellen innerhalb des Freistaates, die datenschutzwidrige Nutzung ihrer Facebook-Pages zu beenden. Wir DISSIDENTEN beantragen darum, dass die Landeshauptstadt mit gutem Beispiel vorangeht und genau dies tut“, erklärt Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten).
Weiterlesen
Baubürgermeister Kühn lässt Freistaat in Alaunpark bauen
Dazu erklärt DISSIDENTEN-Stadtrat Johannes Lichdi (Grüne): “Baubürgermeister Kühn (ebenfalls Grüne) schrumpft den geplanten Biotopverbund ins Hechtviertel und den Zugang zum Alaunpark um die Hälfte auf nur noch wenige Meter.“
Weiterlesen
Kommunalpolitische Akut-Sprechstunde
Auch abseits der Themen-Nachmittage und -Abende erreicht ihr unsere Stadträte, um ihnen eure Fragen zu stellen – oder um sie einfach näher kennenzulernen.
Weiterlesen
Die PIRATEN laden zum Stammtisch
Ihr habt Fragen zu den Piraten, dann schaut rein.
Weiterlesen
Mit- und Gegeneinander im Dresdner Stadtrat
Eine ungewöhnliche Konstellation: SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser, FDP-Fraktionsvorsitzender Holger Zastrow und die DISSIDENTEN Johannes Lichdi und Dr. Martin Schulte-Wissermann sprechen über Kooperationen und Blockaden im Stadtrat. Moderiert wird die Diskussion von Andreas Weller, Journalist bei der Sächsischen Zeitung und stellv. Vorsitzender des Presseclubs Dresden.
Weiterlesen
Dresdner Verkehrswende – Schneckentempo oder schon Rückwärtsgang?
Dr. Martin Schulte-Wissermann spricht mit Verkehrsexpert:innen wie dem ADFC über Utopien und den Status Quo in der Verkehrspolitik der Landeshauptstadt.
Weiterlesen
Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge (mAF0192/23)
Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge (mAF0192/23)
Weiterlesen
Schluss mit Haftstrafen fürs ‘Schwarzfahren‘!
„Die aktuelle Gesetzeslage ist unverhältnismäßig. Zwar können wir kommunalpolitisch nicht an diesem Bundesgesetz rütteln, aber wir können über den Stadtrat Einfluss auf die Dresdner Verkehrsbetriebe ausüben.“
Weiterlesen
Max Aschenbach übernimmt Fraktionsvorsitz der DISSIDENTEN
Ab dem 01. April übergibt Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) den Fraktionsvorsitz der DISSIDENTEN-Fraktion für das kommende Quartal an Max Aschenbach (Die PARTEI).
Weiterlesen
Nachfragen zu AF2520/22 bzgl. Umwandlung von Teilen der Fahrstreifen als Radfahrstreifen aufder Antonstraße (AF2844/23)
Nachfragen zu AF2520/22 bzgl. Umwandlung von Teilen der Fahrstreifen als Radfahrstreifen aufder Antonstraße (AF2844/23)
Weiterlesen
Dissidenten begrüßen die Einführung des Deutschlandtickets
„Wir knüpfen an die Einführung des Deutschlandtickets innerhalb der VVO die Erwartung, dass dieses Angebot auskömmlich durch Bund und Freistaat finanziert wird. Die Mindereinnahmen sind vollumfänglich auszugleichen. Sollten aufgrund des 49 Euro-Tickets Kapazitätsprobleme auftreten, was insbesondere auf den Pendlerstrecken nach Dresden der Fall sein dürfte, müssen Bund und Land den Ausbau finanzieren.”
Weiterlesen
„Keiner fasst die heißen Eisen an.“
“Aktuell sehen wir, dass keine der anderen Fraktion die heißen Eisen anfasst. Einen Stillstand bis zur nächsten Stadtatswahl werden wir nicht tolerieren!“
Weiterlesen
Beleuchtung im Alaunpark (AF2882/23)
Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) erfragt beim OB, wann die vom SBR Neustadt beschlossene Beleuchtung im Alaunpark umgesetzt wird.
Weiterlesen
Pilotprojekt für Lastenradverleih in Dresden
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat einen neuen Antrag eingebracht, welcher den Oberbürgermeister dazu auffordert, das MOBI-Angebot der DVB um den Verleih von Lastenfahrrädern zu erweitern.
Weiterlesen