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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat

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Schlagwort: Dirk Hilbert

27. März 2023

Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 22

Michael Schmelich, Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi sprechen heute über die Doppel-Stitzung im Stadtrat am 23. und 24. März 2023.

Es geht um Wohnen, Klima, Verkehr und die Ignoranz gegenüber der Armut von Menschen in Dresden.

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26. Januar 2023 Aktuelles / Dissidenz

DISSIDENZ – Ausgabe 4 / Januar 2023

Die 4. Ausgabe der DISSIDENZ widmet sich nochmals dem im Dezember beschlossenen Doppelhaushalt, der Bewerbung für die Bundesgartenschau sowie unserem Vorstoß für eine Transparenzsatzung in Dresden.

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9. Dezember 2022 Aktuelles / Änderung/Ergänzung/Ersetzung

Ergänzungsantrag zur Vorlage V1919/22 „Bewohnerparkausweisgebührenverordnung und Änderung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt“

Die Einnahmeerwartungen liegen doppelt so hoch, wie in der Vorlage des OB. Dies wären 2023 zusätzlich 1 Mio. € und 2024 1,8 Mio. € mehr, also für den Doppelhaushalt insgesamt 2,8 Mio. €.

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Arbeiten am Schreibtisch
1. Dezember 2022 Sonstiges

Schriftwechsel Landesdirektion und OB Hilbert zu den nicht erfolgten Beigeordnetenwahlen

Schriftwechsel Landesdirektion und OB Hilbert zu den nicht erfolgten Beigeordnetenwahlen

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1. Dezember 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Martin Schulte-Wissermann / Pressemitteilungen

Hilbert segnet 14%-ige Tariferhöhung für den ÖPNV ab

„Im Ergebnis müssen die ÖV-Kunden mehr zahlen, bekommen dafür aber weniger Leistungen. Der 2019 beschlossene Ausbau fällt sowieso flach. Die Verkehrswende mithilfe von Bus und Bahn ist damit abgesagt.“

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15. November 2022 Standpunkte

Looks like Dresden – eine Polemik

Kommentar von Mission Lifeline: “Es gibt einen feinen Unterschied zwischen bürgerlich und bourgeois. In Dresden hat man den vergessen.”

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Straßenbahn an Haltestellte_Pixabay_Ersteller AndyLeungHK
10. November 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Pressemitteilungen

OB-Vorschlag zur Rettung der DVB weist in die richtige Richtung

Die DISSIDENTEN-Fraktion widerspricht der einseitigen Belastung der ÖPNV-Kund:innen und wird sich in den kommenden Beratungen dafür einsetzen, dass alle Verkehrsteilnehmer:innen gleichmäßig an der Finanzierung der Verkehrswende beteiligt werden.  

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Arbeiten am Schreibtisch
9. November 2022 Aktuelles / Sonstiges / Standpunkte

Offener Brief von BUND und Parents4Future Dresden

Forderungen der Klima- und Umweltinitiativen an Dresdens OB Hilbert.

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Wie geht es weiter mit dem Alten Leipziger Bahnhof
27. Oktober 2022 Anfrage / Johannes Lichdi

Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen Stromsperren und für einen Nothilfefonds (AF2695/22)

Johannes Lichdi fragt den OB, wie die Verhandlungen zum Energiesperren-Moratorium mit der SachsenEnergie laufen.

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24. Oktober 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Pressemitteilungen / Standpunkte

OB-Putsch für die Machtübernahme der Konservativen

“Die Vorschläge zielen nicht auf einen Konsens, sondern auf die Machtübernahme der Konservativen im Rathaus ab. Sie entsprechen den autoritären, neoliberalen und klimafeindlichen Vorstellungen des Oberbürgermeisters.”

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12. Oktober 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Pressemitteilungen

DISSIDENTEN erteilen Hilberts Haushalt die Note ‚Ungenügend‘

„Wie ein zukunftsweisender Haushalt zwischen Fraktionen vereinbart werden soll, die sich keinen Meter über den Weg trauen, ist mir allerdings schleierhaft“, gibt Lichdi jedoch im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen zur Beigeordnetenwahl zu bedenken.

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18. August 2022 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Energiearmut zu verhindern ist Teil kommunaler Daseinsvorsorge

„Angesicht der Verunsicherung und des Unmutes in großen Teilen der Bevölkerung brauchen wir jetzt klare Signale. Kein Mensch soll Angst haben, dass ihm der Gashahn zugedreht wird.”

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15. August 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Pressemitteilungen

Stadtverwaltung lässt der AfD illegale Krah-Plakate durchgehen

Johannes Lichdi: „„Wieder einmal weichen Hilbert und die Stadtverwaltung Dresden vor rechtswidrigem Verhalten der Rechtsextremen zurück, und zwar in einer für die Demokratie zentralen Frage: der Gleichheit im Wahlprozess!“

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15. August 2022 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Probleme bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen zur OB-Wahl in Dresden 2022

Fragen an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit den Problemen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen

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11. August 2022 Aktuelles / Max Aschenbach / Pressemitteilungen

Blockade beenden

„Nachdem es eindeutige Signale von GRÜNEN, LINKEN und SPD gibt, unsere Vorstellungen beim Klimaschutz und der Lösung wachsender Einsamkeit in Dresden zu unterstützen, können die Fraktionen auf unsere Stimmen zählen, sollte der OB seine Drohung wahr machen.“

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8. August 2022 Anfrage / Johannes Lichdi

Illegale Wahlplakate der AfD und Reaktion der Stadt (AF2423/22)

Anfrage: Illegale Wahlplakate der AfD und Reaktion der Stadt (AF2423/22)

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8. August 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi

Hilberts Geheimpapier zu Bürgermeisterwahl…

Das Hilbert’sche Geheimpapier ist mittlerweile auch bei uns angekommen. Johannes Lichdi hat sich die Vorstellungen des OB genauer angeschaut und wir möchten euch gern an seiner Bewertung teilhaben lassen.

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7. Juli 2022 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Streit um Standort des Schulverwaltungsamtes muss schnell gelöst werden

„Wir können nicht verstehen, dass der OB in einer derart wichtigen Frage die Dinge laufen lässt und nicht alle Fraktionen an den Tisch holt, um eine Lösung herbeizuführen.“

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1. Juli 2022

Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 9: Sonderfolge OB-Wahl Runde 2

Michael Schmelich, Johannes Lichdi und Tom Rodig (Wahlinitiative ob2022.info) sprechen erneut über die OB-Wahl. Der zweite und entscheidende Wahlgang steht an und die drei reden zur Kandidatur von Maximilian Krah, Dirk Hilberts Wahlkampfendspurt und einer Prognose, ob Eva Jähnigen bald die neue OB von Dresden sein wird.

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22. Juni 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Sonstiges

Verwaltungsgericht lehnt Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde ab

Das Dresdner Verwaltungsgericht lehnt Dissidenten-Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde ab.

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Die Dissidenten kurz erklärt
Vier alte weiße Männer?
Unser Referent Manuel Wolf erklärt, warum die Dissidenten Dissidenten heißen und warum diese Politik für Kinder und Jugendliche machen.
Kontakt

Dissidenten Fraktion
im Dresdner Stadtrat

Rathaus, Raum 1/052
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Tel.: 0351 4881131
Mail: dissidenten-fraktion@dresden.de

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Bei »Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast« werten Michael Schmelich, Johannes Lichdi, Martin Schulte-Wissermann und Max Aschenbach für euch die Stadtratssitzungen aus.

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