Johannes Lichdi und Dr. Martin Schulte-Wissermann sprechen über den Haushalt, den Haushalt und verraten weitere Fakten zum Haushalt. Danach geht es unter anderem um Dresden Zero, Rudolf rollt, die Stauffenbergallee und um die Bundesgartenschau 2033.
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Die 3. Ausgabe der Dissidenz widmet sich voll und ganz dem Haushalt. Außerdem gibt es neben weihnachtlichen Grüßen auch noch ein “Best Worst of 2022”. Liebe Leserinnen und Leser, wir wünschen Euch schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
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„Statt eine 3. Finanzierungsäule für die DVB voranzubringen legt das Mitte-Rechtsbündnis im Stadtrat die Axt an die Wurzeln der Verkehrswende“, so der amtierende DISSIDENETEN-Fraktionsvorsitzende Johannes Lichdi.
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„Die bereits löchrige Abgrenzung nach rechts außen ist nun vollständig gefallen. Die CDU wendet sich mit ihrem Verhalten unverhohlen der AfD zu. Offenbar spekuliert sie bei der Besetzung der Beigeordneten auf Thüringer Verhältnisse.“
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Ausgabe 2 der DISSIDENZ. Diesmal über die Krisensituation der DVB, dem erfolgreichen Bürgerbegehren von Dresden Zero, einem Kommentar von Mission Lifeline über die Dresdner Asylpolitik uvm.
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Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich und Martin Schulte-Wissermann reden über die Neuigkeiten zu den fortlaufend scheiternden Wahlen der beigeordneten Bürgermeister und versuchen das Chaos etwas zu sortieren.
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Die DISSIDENTEN-Fraktion widerspricht der einseitigen Belastung der ÖPNV-Kund:innen und wird sich in den kommenden Beratungen dafür einsetzen, dass alle Verkehrsteilnehmer:innen gleichmäßig an der Finanzierung der Verkehrswende beteiligt werden.
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Johannes Lichdi fragt den OB, wie die Verhandlungen zum Energiesperren-Moratorium mit der SachsenEnergie laufen.
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“Ich möchte Sie auffordern, alsbald den Verzicht auf Energiesperren öffentlich zu erklären, um möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürgern die Angst vor Gas- und Stromsperren zu nehmen!”
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“Die Vorschläge zielen nicht auf einen Konsens, sondern auf die Machtübernahme der Konservativen im Rathaus ab. Sie entsprechen den autoritären, neoliberalen und klimafeindlichen Vorstellungen des Oberbürgermeisters.”
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„Wie ein zukunftsweisender Haushalt zwischen Fraktionen vereinbart werden soll, die sich keinen Meter über den Weg trauen, ist mir allerdings schleierhaft“, gibt Lichdi jedoch im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen zur Beigeordnetenwahl zu bedenken.
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“Ich möchte Sie auffordern, alsbald den Verzicht auf Energiesperren öffentlich zu erklären, um möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürgern die Angst vor Gas- und Stromsperren zu nehmen!”
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Johannes Lichdi ruft zur Achtsamkeit auf. Es liegt nun mitunter an der Bevölkerung in Dresden und der Neustadt, eine Hafencity 2.0 zu verhindern. Die Dissidenten werden den Prozess jedenfalls weiter beobachten.
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Die Dissidenten unterstützen den Vorschlag des Akteursnetzwerks Alter Leipziger Bahnhof, eine breite Park- und Waldzone zwischen Leipziger Straße und Orangeriepark und der Biotopverbindung am Gleis im Osten zu erhalten.
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Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi waren in Nürnberg und Basel um sich vor Ort über den ÖPNV zu informieren, da in Dresden die DVB vor großen Herausforderungen steht.
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Johannes Lichdi: „„Wieder einmal weichen Hilbert und die Stadtverwaltung Dresden vor rechtswidrigem Verhalten der Rechtsextremen zurück, und zwar in einer für die Demokratie zentralen Frage: der Gleichheit im Wahlprozess!“
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Anfrage: Illegale Wahlplakate der AfD und Reaktion der Stadt (AF2423/22)
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Das Hilbert’sche Geheimpapier ist mittlerweile auch bei uns angekommen. Johannes Lichdi hat sich die Vorstellungen des OB genauer angeschaut und wir möchten euch gern an seiner Bewertung teilhaben lassen.
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So lautet der Titel unserer Aktuellen Stunde, welche wir kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs für den StaDDrat beantragten. Dissidenten-Mitarbeiter Manuel Wolf im Gespräch mit Johannes Lichdi, über Energieversorgung in Dresden und die OBWahlDD.
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Johannes Lichdi fragt Oberbürgermeister Dirk Hilbert, wie es mit den illegalen AfD-Plakaten weitergeht.
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