Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN): “Diese Erhöhung kommt zur Unzeit, denn wir haben momentan andere Probleme.
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Keine Fahrpreiserhöhung im VVO
Schulte-Wissermann: „Das wäre ein Schlag ins Gesicht der treuen DVB Kundschaft“
WeiterlesenDISSIDENTEN-Fraktion verklagt Oberbürgermeister
Nichtzulassung des Eilantrags für schnelle und bessere Infektionsschutzmaßnahmen verhindert notwendige Schritte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
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Das Impfchaos beenden – Sterbewelle verhindern
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat zur nächsten Stadtratssitzung einen Eilantrag eingebracht, der neben Erweiterungen der sächsischen Coronaschutzverordnung besonders auf den Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen abzielt.
WeiterlesenVerwaltung killt Kita im MiKa-Quartier
Verwaltung killt Kita im MiKa-Quartier! Schulte-Wissermann (Piraten) kritisiert: Verhandlungserfolg des Stadtrats zunichte gemacht.
WeiterlesenDVB jetzt nicht kaputtsparen, sondern für Klimaschutz und Verkehrswende ausbauen!
Lichdi: “Der Stadtrat muss eine Dritte Finanzierungssäule über eine weitere Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt und ein konkretes Ausbauprogramm bis 2030 beschließen!”
WeiterlesenOB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Keine Verhandlungen mit Vonovia
Obwohl der Stadtrat den OB bereits im Juni mit konkreten Verhandlungszielen mit der Vonovia SE beauftragt hatte, scheint bisher nichts passiert zu sein.
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