„Nach ihrem ‘Upgrade’ zur Ordnungsbürgermeisterin erwarten wir von Frau Jähnigen als erste Amtshandlung, die Vorlage zu einer neuen Polizeiverordnung in den Papierkorb zu werfen!“
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Kategorie: Max Aschenbach
Anfragen, Anträge und PMs von Max
Mit neuem Fraktionsvorstand in das Jahr 2023
Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) übernimmt ab dem 01.01.2023 den Fraktionsvorsitz der Dissidenten.
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Ergänzungsantrag zu A0369/22 „Messer, Weste, nackte Wampe – Kleiderordnung in die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden aufnehmen“
Änderungsantrag zur Kleiderordnung im Stadtrat: “Das Tragen eines Mankinis wird insbesondere Mitgliedern der AfD-Fraktion ausdrücklich empfohlen. Über Verstöße gegenüber angemessener Kleidung entscheidet die Oberbürger-meisterin/ der Oberbürgermeister.”
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Blockade beenden
„Nachdem es eindeutige Signale von GRÜNEN, LINKEN und SPD gibt, unsere Vorstellungen beim Klimaschutz und der Lösung wachsender Einsamkeit in Dresden zu unterstützen, können die Fraktionen auf unsere Stimmen zählen, sollte der OB seine Drohung wahr machen.“
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Max Aschenbach übernimmt den Sommervorsitz der DISSIDENTEN
Die DISSIDENTEN-Fraktion wählte auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung Max Aschenbach (Die PARTEI) zum neuen Vorsitzenden ab dem 1. Juli 2022. Zu seinem Stellvertreter wurde Johannes Lichdi (Grüne) bestimmt.
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Verbrechen gegen die Kunst – Barbarei im Auftrag des Rathauses? (AF2238/22)
Anfrage: Verbrechen gegen die Kunst – Barbarei im Auftrag des Rathauses? (AF2238/22)
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Max Aschenbachs Rede zum Antrag “Schluss mit dem Genderwahn” der #noafd
Andere einfach anders sein zu lassen, ist ein Konzept, dass AfDern fremd ist, ja widerspricht allem, was ihr seid. Das ist ja das Problem mit euch. Keine Pointe.
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Taubenhass im Dresdner Rathaus? (AF2039/22)
Max Aschenbach hat ein Herz für Tiere – auch für die, die sonst keiner mag. Mit einer Anfrage geht er dem Dresdner “Taubenproblem” auf den Grund.
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Ein dissidentischer Jahresrückblick in Bildern
Eine Collage unserer Presseauftritte aus dem Jahr 2021.
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Führungswechsel bei den DISSIDENTEN
Johannes Lichdi wird neuer Fraktionsvorsitzender der Dissidenten.
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Stellungnahme der Dissidenten Fraktion zur Stellungnahme des Gesundheitsamtes Dresdens zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“
Das Gesundheitsamt verfasst eine ablehnende Stellungnahme zum Cannabisantrag der Dissidenten. Es gibt jedoch fast keinen Satz dieses Schriftstückes, der einem FaktenCheck standhält.
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Maximilian Aschenbach übernimmt Fraktionsvorsitz
DISSIDENTEN-Fraktion rotiert am 1. Oktober Die Dissidenten-Fraktion macht Ernst mit dem beschlossenen Rotationsmodell. Als Nachfolger für den „Gründungsvorsitzenden“ Dr. Martin
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Dissidenten wollen Cannabiskonsum entkriminalisieren
Dissidenten-Fraktion hat einen Antrag im #StaDDrat Dresden eingereicht, der einen Beitrag zur Legalisierung von Cannabis leisten soll. Dazu könnte ein Dresdner Modellprojekt zur „verantwortungsvollen Abgabe von Cannabis“ einen Beitrag leisten.
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Die neue DISSIDENTEN-Powerfraktion mit vier Anträgen im Stadtrat
In der Stadtratssitzung am Donnerstag und Freitag wird erstmals die DISSIDENTEN-Fraktion die Bühne des Dresdner Stadtrates betreten. Die aus den
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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat
Am 18. Mai 2021, wurde die »Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat« offiziell beim Oberbürgermeister angemeldet. Mitglieder sind Max Aschenbach (Die
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Verfassungsfeindliche Graffiti – Nachfragen zur Anfrage der AfD-Fraktion AF0345/20 (AF1354/21)
Kann die Verwaltung den Anteil der Graffiti mit verfassungsfeindlichem Inhalt (Hakenkreuze
und ähnlicher Dreck), die entfernt und angezeigt wurden, benennen? Wenn ja, dann bitte auch
für die Jahre 2015 bis 2019 aufgeschlüsselt.
Abwasserstream Nord (AF0916/20)
Wo ich gerade die Vorlage für den „Industriesammler Nord“ lese, werden die abwasserintensi-
ven Betriebe eigentlich an den Kosten für diese Infrastruktur direkt beteiligt oder in welcher
Form bezahlen die das dann?
Grünabfall/Gehölzschnitt (AF0832/20)
Da ich lediglich die Vergabe
zur Entsorgung von Grünabfällen aus Haushalten der Landeshauptstadt
Dresden gefunden habe und daraus nicht ganz schlau geworden bin und die
schriftliche Anfrage der einzige mir zugestandene Weg ist.
Durchsetzung des sächsischen Versammlungsgesetzes § 15 (2) 17.2.2020 (AF0379/20)
Laut sächsischem Versammlungsgesetz § 15 Absatz 2 handelt es sich bei dem Areal um die
Frauenkirche um einen Ort von historisch herausragender Bedeutung, auf welchem Versammlun-
gen verboten oder von bestimmten Beschränkungen abhängig gemacht werden, wenn nach den
zur Zeit des Erlasses der Verfügung konkret feststellbaren Umständen zu besorgen ist, dass durch
die Versammlung oder den Aufzug die Würde von Personen im Sinne der Nummer 1 beeinträch-
tigt wird.