Anfragen, Anträge und PMs von Max
In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des “Sicheren Hafen” ab. Mit CDU, AfD, Freie Wählern und FDP verhalf das Mitglied der DISSIDENTEN-Fraktion Max Aschenbach (Die PARTEI) mit der entscheidenden Stimme dem Antrag zu einer Mehrheit.
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Es begab sich am lauen Mittwochabend des 27.09.2023, dass vier kräftige und motivierte Mitarbeiter der „Besonderen Einsatzgruppe“ (BEG) in ihrem Fake-Polizeiauto, in ihren Fake-Polizeiuniformen und mit Knüppel (kein Fake) am Assieck vorfuhren. Wie gewohnt stürmten die wackeren Kerls sinn- und hirnlos das Eck und verbreiteten Angst und Schrecken beim spärlich vorhandenen Assipack.
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Wieviel hat die Rathausfatsche dieses Jahr gekostet? Wie kommt es zu dem bemerkenswerten Defizit trotz der Getränkeeinnahmen? Wer darf sich über die Einnahmen freuen, während sie von den Ausgaben verschont bleibt?
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Kaum kehrt man aus der unverdienten Sommerpause zurück, erfährt man vom Fraktionsreferenten Schwock, dass die unseriöse Dresdner Versammlungsbehörde schon wieder reden von sich macht. Diesmal vergingen sich diese Lustmölch*innen am nackten Fleisch der Emanzipation.
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Auch abseits der Themen-Nachmittage und -Abende erreicht ihr unsere Stadträte, um ihnen eure Fragen zu stellen – oder um sie einfach näher kennenzulernen.
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Ihr habt Fragen zur PARTEI, dann schaut rein.
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In Dresden herrscht immernoch Nazinotstand, ehedem ausgerufen von den Stadträten Aschenbach und Dr. Schulte-Wissermann. Michael Nattke (Kulturbüro Sachsen) berichtet darum über die Naziszene in Sachsen und Dresden. Politikwissenschaftler Tom Rodig liest aus dem Schwarzbuch „Krah -Eine Enthüllung“ über den ehemaligen AfD-Oberbürgermeisterkandidaten, amtierenden EU-Abgeordneten und Klerikalfaschist Maximilian Krah.
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Zusammen mit dem Dresdner Historiker Dr. Holger Starke werfen Max Aschenbach und Stadtbezirksbeirätin Charlotte Brock (Die PARTEI) einen Blick auf die Gattung “Dresdner”, deren Mentalität und Habitus.
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Wie steht es um die Bunte Republik Neustadt? Und wie kann eine derartige Veranstaltung in Zukunft wieder gelingen? Die Antworten auf diese Fragen gibt es laut gedacht von Max Aschenbach und Johannes Lichdi.
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Max Aschenbach ist an diesem Nachmittag Stadtrat und Barkeeper in einem und spricht mit euch an der Theke über die stiefmütterliche Behandlung der Kulturszene durch die Dresdner Stadtverwaltung.
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„Nachdem das Ordnungsamt die ‚Knüppeljungens‘ von der BEG mit immer weitreichenderen Gewaltmitteln ausgestattet hat, wird es nun höchste Zeit für eine Demilitarisierung“ findet Max Aschenbach (Die PARTEI).
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Ab dem 01. April übergibt Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) den Fraktionsvorsitz der DISSIDENTEN-Fraktion für das kommende Quartal an Max Aschenbach (Die PARTEI).
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„Nach ihrem ‘Upgrade’ zur Ordnungsbürgermeisterin erwarten wir von Frau Jähnigen als erste Amtshandlung, die Vorlage zu einer neuen Polizeiverordnung in den Papierkorb zu werfen!“
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Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) übernimmt ab dem 01.01.2023 den Fraktionsvorsitz der Dissidenten.
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Änderungsantrag zur Kleiderordnung im Stadtrat: “Das Tragen eines Mankinis wird insbesondere Mitgliedern der AfD-Fraktion ausdrücklich empfohlen. Über Verstöße gegenüber angemessener Kleidung entscheidet die Oberbürger-meisterin/ der Oberbürgermeister.”
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„Nachdem es eindeutige Signale von GRÜNEN, LINKEN und SPD gibt, unsere Vorstellungen beim Klimaschutz und der Lösung wachsender Einsamkeit in Dresden zu unterstützen, können die Fraktionen auf unsere Stimmen zählen, sollte der OB seine Drohung wahr machen.“
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Die DISSIDENTEN-Fraktion wählte auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung Max Aschenbach (Die PARTEI) zum neuen Vorsitzenden ab dem 1. Juli 2022. Zu seinem Stellvertreter wurde Johannes Lichdi (Grüne) bestimmt.
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Anfrage: Verbrechen gegen die Kunst – Barbarei im Auftrag des Rathauses? (AF2238/22)
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Andere einfach anders sein zu lassen, ist ein Konzept, dass AfDern fremd ist, ja widerspricht allem, was ihr seid. Das ist ja das Problem mit euch. Keine Pointe.
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Max Aschenbach hat ein Herz für Tiere – auch für die, die sonst keiner mag. Mit einer Anfrage geht er dem Dresdner “Taubenproblem” auf den Grund.
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