Eine Erweiterung des Straßenbahnnetzes nach/durch Striesen bis zum
Blauen Wunder im Stadtbezirk Blasewitz ist geplant. Die Planungslage ist momentan jedoch diffus bis unklar.
Schlagwort: Martin Schulte-Wissermann
Zugang zu älteren Beschlussvorlagen, Beschlüssen, Beschlusskontrollen und freigegebenen Anfragen im Ratsinformationssystem (AF0775/20)
Es ist für interessierte Bürgerinnen und Bürger unabdingbar, dass die Dokumente frei zugänglich sind – denn oft ziehen sich Entwick-
lungen über Jahre oder gar Jahrzehnte hin.
Schutz der Sozialstruktur in ausgewählten Gebieten Dresdens (AF0703/20)
In Dresden werden sowohl im gesellschaftlichen als auch im politischen Raum die Stimmen lau-
ter, welche nach der Einführung von Schutzsatzungen nach §§ 172 ff BauGB rufen. MSW hat Fragen.
Mobiles Verschenkeregal Löbtau MoVe (AF0559/20)
Wurde das mobile Verschenkeregal “MoVe” am Park Altlöbtau durch die Landeshauptstadt Dresden entfernt und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage ist dies
erfolgt?
Vermeidung von Verzögerungen beim Klimaschutz durch die Haushaltsperre (AF0506/20)
Um nun während der Haushaltssperre keinen Zeitverzug bei den Klimaschutzmassnah-
men hinnehmen zu müssen, bittet MSW um die Beantwortung folgender Fragen…
Beteiligung an der Entwicklung der Ziel- und Aufgabenstellung der Fortschreibung des integrierten Energie und Klimaschutzkonzepts (AF0553/20)
Wer ist an der Ziel- und Aufgabenstellung der Ausschreibung federführend beteiligt
und wer wird in welcher Form in den Prozess miteinbezogen (kommunale Stellen, Stadt-
rat, einzelne Stadträte, Ausschüsse, Fraktionen, externe Berater, Initiativen, Verbände)?
Wird auch die Öffentlichkeit beteiligt? Wer fällt die finale Entscheidung, die Ausschrei-
bung freizugeben und zu veröffentlichen?
Baumpflege (AF0522/20)
Durch
die Dürre sinkt auch der Grundwasserspiegel und in dessen Folge vertrocknen die städtischen
Grün- und Parkflächen, welche ohnehin durch Urbane Bodenverdichtung und andere
Faktoren stärker strapaziert sind als im ländlichen Raum. Aus diesem Grund muss die Stadt Dresden Maßnahmen planen und ergreifen, um den Trends des Klimawandels lokal effektiv zu
begegnen .
Ökostrom für Dresden (AF0485/20)
Mit der DREWAG AG verfügt die Stadt Dresden über eine kommunale Energieversorge-
rin. Diese bietet mit dem Tarif “Dresdner.Strom.Natur” Ökostrom aus Wasserkraftwer-
ken. Weitere und detailliertere Informationen lassen sich nicht (bzw. nicht leicht) finden. MSW hakt nach.
Gleichbehandlung von Protestformen in Dresden (AF0487/20)
Am 15.04. 2020 wurden unter dem Motto „WirHabenPlatz“ verschiedene Pappfiguren
am Jorge-Gomandai Platz aufgestellt und nach kurzer Zeit durch die Polizei Sachsen
und dem Ordnungsamt entsorgt und die Personalien von zwei mutmaßlich Beteiligten
aufgenommen. Am 17.04. wurden nach einer Ankündigung im Vorfeld mehrere 100
Stühle auf dem Neumarkt aufgestellt. MSW hat Fragen zum unterschiedlichen Umgang mit den Protesten.
Wohngeldantrag des Dresdner Sozialamtes (AF0468/20)
Wohngeldantrag des Dresdner Sozialamtes (AF0468/20)
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IT an Schulen in Zeiten des ‘DigitalPakt Schule’ (AF1029/20)
Mit dem DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 stellen der Bund und der Freistaat Sachsen
erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung, um einen flächendeckenden Aufbau einer
zeitgemäßen digitalen Bildungs-Infrastruktur unter dem Primat der Pädagogik zu erreichen.
Finanzielle Unterstützung für Stoffwindeln (AF0137/19)
Schulte-Wissermann fragt die Stadtverwaltung, ob die Absicht besteht , in Zukunft ein Förderprogramm für die Mitfinan-
zierung von Stoffwindeln für (werdende) Eltern ins Leben zu rufen?