Nun heißt es Abschied nehmen.
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Schlagwort: Michael Schmelich
Erklärung der DISSIDENTEN-Fraktion zum Abstimmverhalten im Stadtrat am 22.03.2024
In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des „Sicheren Hafen“ ab. Mit CDU, AfD, Freie Wählern und FDP verhalf das Mitglied der DISSIDENTEN-Fraktion Max Aschenbach (Die PARTEI) mit der entscheidenden Stimme dem Antrag zu einer Mehrheit.
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 33
Mittel für die SBRs. eine Transparenzsatzung, Mieter*innen-Beiräte und mehr.
Max, Martin, Michael und Johannes sprechen über Erfolge und Nazis in der letzten Stadtratssitzung.
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Grundstücksspekulation begrenzen!
„Es darf sich für die Eigentümer:innen nicht lohnen, Grundstücke unbebaut zu lassen, und auf Wertsteigerungen durch Abwarten zu spekulieren, während dringend neue Wohnungen in Dresden benötigt werden,“ so DISSIDENTEN-Stadtrat Michael Schmelich.
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„Der Stadtrat entscheidet über den Haushalt und nicht der Oberbürgermeister!“
Trotz aufgehobener Haushaltssperre bewirtschaftet Oberbürgermeister Hilbert den 2022 vom Stadtrat beschlossenen Doppelhaushalt weiterhin „nach Gutsherrenart“, kritisieren die DISSIDENTEN im Dresdner Stadtrat. „Damit überschreitet er eindeutig seine Kompetenzen“, beurteilt Stadtrat Michael Schmelich das Vorgehen des OBs.
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DISSIDENZ Ausgabe 11 – Dezember 2023
Werte Leser:innen, das Kalenderjahr nähert sich seinem natürlichen Ende. Die „inoffizielle Weihnachstmarkthauptstadt“ Dresden kuschelt sich schneematschig ins Elbtal, und fast entsteht der Eindruck, kein Wässerchen könnte diese Winteridylle trüben.
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DISSIDENZ Ausgabe 10 – November 2023
In der 10. Ausgabe der DISSIDENZ dreht sich alles um den Dresdner Vonovia-Deal, die „durstige“ Halbleiterindustrie, Plakate, Sport und Geflüchtete.
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„Ein guter Anfang!“
„Die aktuelle Einigung kann nur ein erster Schritt sein, zumal der Stadtrat den Weg zum Ankauf von bis zu 3.000 Wohnungen freigemacht hatte. Ein Drittel ist ein guter Anfang.“
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DISSIDENZ Ausgabe 09 – Oktober 2023
Die neunte Ausgabe der DISSIDENZ beantwortet gleich mehrere Fragen: Wie peinlich ist die Haushaltssperre? Wer ist Rukeli Trollmann? Wann ist der Promenadenring fertig? Was ist eine Fahrradflunder? Und und und…
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Pläne der Stadtverwaltung gegen Sozialen Wohnungsbau im neuen Otto-Dix-Quartier (AF3548/23)
Betrachtet die Stadtverwaltung Mieter:innen, die Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben, automatisch als Verstärkung sozialer Brennpunkte und wie beurteilt der Oberbürgermeister eine solche Stigmatisierung?
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Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung (mAF0212/23)
Ist dem Oberbürgermeister eine solche Überwachung, von der auch Mitglieder des Stadtrates bzw. Mitarbeitende der Stadtverwaltung betroffen sind, bekannt bzw. erfolgte eine entsprechende Benachrichtigung gemäß § 101 StPO? Wenn nicht, kann der Oberbürgermeister eine solche Überwachung ausschließen?
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EXTRABLATT – Die Sonderausgabe der DISSIDENZ
EXTRABLATT – Die Sonderausgabe der DISSIDENZ
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10 Tage „Daneben“
„Wir wollen so die Distanz, die die Rathausmauern für manche darstellen, abbauen und vor Ort jeden Tag ein Angebot schaffen, um politisch zu informieren bzw. mit anderen Menschen zu bestimmten Themen ins Gespräch zu kommen“
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Stadtteilarbeit nicht blockieren!
Da auch die Stadtbezirksmittel von der Haushaltssperre betroffen sind, fordern die DISSIDENTEN den Oberbürgermeister auf, mindestens 50% der Verfügungsmittel von der Haushaltssperre auszunehmen.
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Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)
Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen (mAF0193/23)
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Erbbaurecht (mAF0185/23)
mündliche Anfrage zur Änderung des sächsischen Erbbaurechts und die Auswirkungen auf Dresden, von Michael Schmelich.
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Bisherige Ergebnisse der städtischen Energiesparmaßnahmen (mAF0178/23)
Bisherige Ergebnisse der städtischen Energiesparmaßnahmen (mAF0178/23)
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Positionspapier zur ‘Container-Vorlage‘ V2082/23 „Unterbringung asylsuchender Menschen“ in der Landeshauptstadt Dresden
Wir Dissidenten bekennen uns zum Menschenrecht auf Asyl und dem Schutz eines jeden Menschen vor Flucht, Vertreibung, Folter und Tod. Wir bekennen uns auch zu der Verantwortung der Industriestaaten, Menschen Schutz zu gewähren, deren Heimat in Folge der Klimakatastrophe unbewohnbar geworden ist. Daraus leitet sich direkt ab, dass wir in Dresden nicht nur die rechtliche Pflicht, sondern auch eine moralische Verpflichtung haben, den spezifischen Bedürfnissen asylsuchender Menschen zu entsprechen: menschenwürdige Unterkünfte, die auch die Möglichkeit eines selbstbestimmten Lebens bieten, gehören ebenfalls dazu wie Hilfen zur Eingliederung.
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 23
Michael Schmelich, Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdierzählen euch von den Irrungen und Wirrungen der letzten Stadtratssitzung. Diesmal mit dabei Wohngeld, Vonovia, Aufsichtsräte, Flexverträge, Chmelnyzkyj, Ukrainisches Haus, Holunderweg und ein Ordnungsruf.
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Schluss mit Haftstrafen fürs ‘Schwarzfahren‘!
„Die aktuelle Gesetzeslage ist unverhältnismäßig. Zwar können wir kommunalpolitisch nicht an diesem Bundesgesetz rütteln, aber wir können über den Stadtrat Einfluss auf die Dresdner Verkehrsbetriebe ausüben.“
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