Antwort Anfrage
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Kategorie: Person
Letzter Sündenfall – VVO erhöht mitten in Pandemie die Fahrpreise
Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN): „Diese Erhöhung kommt zur Unzeit, denn wir haben momentan andere Probleme.“
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Umsetzung der Bürgerbeteiligungssatzung (AF1823/21)
Der Stadtrat hat im März 2019 die Bürgerbeteiligungssatzung beschlossen. Sie gibt den Bürgerin-
nen und Bürgern nach Vorlage einer entsprechenden Anzahl von Unterschriften das Recht auf
Information oder auf Empfehlungen zu bestimmten Vorhaben.
Keine Fahrpreiserhöhung im VVO
Schulte-Wissermann: „Das wäre ein Schlag ins Gesicht der treuen DVB Kundschaft“ Der VVO möchte auf seiner Verbandssitzung Anfang Dezember die
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Bebauungsplan ehem. Gleisbogen Hansastraße (AF1829/21)
Antwort Anfrage
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DISSIDENTEN-Fraktion verklagt Oberbürgermeister
Nichtzulassung des Eilantrags für schnelle und bessere Infektionsschutzmaßnahmen verhindert notwendige Schritte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
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Das Impfchaos beenden – Sterbewelle verhindern
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat einen Eilantrag eingebracht, der neben Erweiterungen der sächsischen Coronaschutzverordnung besonders auf den Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen abzielt.
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Verwaltung killt Kita im MiKa-Quartier
Verwaltung killt Kita im MiKa-Quartier!
Schulte-Wissermann (Piraten) kritisiert: Verhandlungserfolg des Stadtrats zunichte gemacht!
Offener Brief an Bildungsbürgermeister Jan Donhauser zur Situation an Dresdner Schulen
Johannes Lichdi erfragt die aktuelle Corona-Situation an Dresdner Schulen und ob/wie Bildungsbürgermeister Donhauser an einer Verbesserung arbeitet.
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DVB jetzt nicht kaputtsparen, sondern für Klimaschutz und Verkehrswende ausbauen!
Lichdi: „Der Stadtrat muss eine Dritte Finanzierungssäule über eine weitere Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt und ein konkretes Ausbauprogramm bis 2030 beschließen!“
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OB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Stadt soll Schnelltestkosten für Geimpfte übernehmen
Die DISSIDENTEN Fraktion will mit einem Eilantrag erreichen, dass die Schnelltestkosten für geimpfte Dresdnerinnen und Dresdner weiterhin übernommen werden.
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Stellungnahme der Dissidenten Fraktion zur Stellungnahme des Gesundheitsamtes Dresdens zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“
Das Gesundheitsamt verfasst eine ablehnende Stellungnahme zum Cannabisantrag der Dissidenten. Es gibt jedoch fast keinen Satz dieses Schriftstückes, der einem FaktenCheck standhält.
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Stand der Vonovia Verhandlungen (AF1727-21)
Antwort Anfrage
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Eingliederungs- und Integrationshilfe an Dresdner Schulen (AF1758-21)
Anfrage Eingliederungs- und Integrationshilfe an Dresdner Schulen (AF1758-21)
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Maximilian Aschenbach übernimmt Fraktionsvorsitz
DISSIDENTEN-Fraktion rotiert am 1. Oktober Die Dissidenten-Fraktion macht Ernst mit dem beschlossenen Rotationsmodell. Als Nachfolger für den „Gründungsvorsitzenden“ Dr. Martin
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Impffortschritt Kita + Schule (AF1691-21)
Antwort auf die Anfrage AF1691-21 Impffortschritt Kita + Schule
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Lüftung, Luftfilter und Tests an Dresdner Kitas und Schulen (AF1692/21)
Antwort auf Anfrage „Lüftung, Luftfilter und Tests an Dresdner Kitas und Schulen“ (AF1692/21)
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Schutz vulnerabler Personengruppen vor Covid-19 (AF 1693/21)
Die unbefriedigende Antwort von OB Hilbert auf die Anfrage von Michael Schmelich in Bezug auf den Schutz vulnerabler Gruppen während der 4. Welle der Pandemie.
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