Back to the future: Stimmkarten wieder da!

„Rote Karte“ für mehr Transparenz im Stadtrat

Auf Anregung der DISSIDENTEN-Fraktion werden ab der Stadtratssitzung am Donnerstag
Abstimmungen mittels Stimmkarte erfolgen. Das sagte Oberbürgermeister Dirk Hilbert in der
gestrigen Sitzung des Ältestenrates zu. Dr. Martin Schulte-Wissermann, Vorsitzender der
DISSIDENTEN-Fraktion hatte kritisiert, dass die Auszählung von Abstimmungen in der
Messehalle intransparent seien, da sowohl die Abstimmungsberechtigung noch das konkrete
Abstimmungsverhalten der Stadträt:innen nachvollziehbar sei. „Nicht nur bei der
Abstimmung um ein Rederecht im Stadtrat konnten wir beobachten, dass Stimmen
mitgezählt wurden, obwohl sich Stadträte nicht an der Abstimmung beteiligten“, so Schulte-
Wissermann. „Die Messehalle ist so unübersichtlich, dass die Auszählenden kein präzises
Ergebnis feststellen können. Das wird nun deutlich erleichtert.“

Auch in der Vergangenheit war es zu Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmungsauszählung
gekommen. So wurde z.B. in der Stadtratssitzung am 23.04.2020 die Abstimmung zur
Vorlage V0345/20 falsch ausgezählt – was im Nachhinein durch Bilder von Dresden
Fernsehen dokumentiert werden konnte. In dieser Sache ist auch noch ein Verfahren vor
dem Verwaltungsgericht Dresden anhängig.

Schulte-Wissermann abschließend: „Manchmal sind es die kleinen Dinge, die die Welt ein
wenig besser machen. Ich jedenfalls freue mich auf mein Stimmkärtchen, welche Farbe sie
auch immer haben wird.“

pdf-Version der Pressemitteilung

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