Wie soll die Entwicklung der Anteile von Fuß-, Rad- und Öffentlichem Personennahverkehr bis 2030 verlaufen?
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Kategorie: Person
Erbbaurecht (mAF0185/23)
mündliche Anfrage zur Änderung des sächsischen Erbbaurechts und die Auswirkungen auf Dresden, von Michael Schmelich.
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Bisherige Ergebnisse der städtischen Energiesparmaßnahmen (mAF0178/23)
Bisherige Ergebnisse der städtischen Energiesparmaßnahmen (mAF0178/23)
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Dresdner Beteiligung an der 8. Deutsch-Russischen Young Leaders Konferenz (AF3061/23)
Johannes Lichdi fragt nach, ob und wie Dresden die Deutsch-Russische Young Leaders Konferenz finanziert hat.
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Knüppel in den Sack!
„Nachdem das Ordnungsamt die ‚Knüppeljungens‘ von der BEG mit immer weitreichenderen Gewaltmitteln ausgestattet hat, wird es nun höchste Zeit für eine Demilitarisierung“ findet Max Aschenbach (Die PARTEI).
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Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge (mAF0192/23)
Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge (mAF0192/23)
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Schluss mit Haftstrafen fürs ‘Schwarzfahren‘!
„Die aktuelle Gesetzeslage ist unverhältnismäßig. Zwar können wir kommunalpolitisch nicht an diesem Bundesgesetz rütteln, aber wir können über den Stadtrat Einfluss auf die Dresdner Verkehrsbetriebe ausüben.“
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Max Aschenbach übernimmt Fraktionsvorsitz der DISSIDENTEN
Ab dem 01. April übergibt Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) den Fraktionsvorsitz der DISSIDENTEN-Fraktion für das kommende Quartal an Max Aschenbach (Die PARTEI).
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Nachfragen zu AF2520/22 bzgl. Umwandlung von Teilen der Fahrstreifen als Radfahrstreifen aufder Antonstraße (AF2844/23)
Nachfragen zu AF2520/22 bzgl. Umwandlung von Teilen der Fahrstreifen als Radfahrstreifen aufder Antonstraße (AF2844/23)
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Grundstückstausch Alter Leipziger Bahnhof (mAF0170/23)
Grundstückstausch Alter Leipziger Bahnhof (mAF0170/23)
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Marcel Robel – seit einem Jahr Dresdner Beirat für Menschen mit Behinderung
Marcel Robel – seit einem Jahr Dresdner Beirat für Menschen mit Behinderung
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Dissidenten begrüßen die Einführung des Deutschlandtickets
„Wir knüpfen an die Einführung des Deutschlandtickets innerhalb der VVO die Erwartung, dass dieses Angebot auskömmlich durch Bund und Freistaat finanziert wird. Die Mindereinnahmen sind vollumfänglich auszugleichen. Sollten aufgrund des 49 Euro-Tickets Kapazitätsprobleme auftreten, was insbesondere auf den Pendlerstrecken nach Dresden der Fall sein dürfte, müssen Bund und Land den Ausbau finanzieren.“
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„Keiner fasst die heißen Eisen an.“
„Aktuell sehen wir, dass keine der anderen Fraktion die heißen Eisen anfasst. Einen Stillstand bis zur nächsten Stadtatswahl werden wir nicht tolerieren!“
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Dresden als Fair-Trade-City (mAF0169/23)
Antwort auf Michael Schmelichs mündliche Anfrage, wie es um Dresden als Fair-Trade-City steht.
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Beleuchtung im Alaunpark (AF2882/23)
Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) erfragt beim OB, wann die vom SBR Neustadt beschlossene Beleuchtung im Alaunpark umgesetzt wird.
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Pilotprojekt für Lastenradverleih in Dresden
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat einen neuen Antrag eingebracht, welcher den Oberbürgermeister dazu auffordert, das MOBI-Angebot der DVB um den Verleih von Lastenfahrrädern zu erweitern.
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„Ein Machwerk der Restriktion!“
„Nach ihrem ‚Upgrade‘ zur Ordnungsbürgermeisterin erwarten wir von Frau Jähnigen als erste Amtshandlung, die Vorlage zu einer neuen Polizeiverordnung in den Papierkorb zu werfen!“
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Dissidenten setzen Klimaschutzbeirat und Zentrale Koordinierungsstelle Klimaschutz durch
Fraktion wird voraussichtlich Moderationsvorschlag zur Änderung der Hauptsatzung zustimmen In der heutigen Sondersitzung hat der Verwaltungsausschuss den Ergänzungsantrag der Dissidenten
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„Nicht mehr als eine Beute-Gemeinschaft des zerschlagenen Lames-Ressorts“
„Offensichtlich haben sich GRÜNE, LINKE und CDU mit der Rolle als Beutegemeinschaft des zerschlagenen Lames-Ressorts zufrieden gegeben. Wer unsere Zustimmung will, muss überzeugende politische Strukturvorschläge machen“, so Schulte-Wissermann.
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