Bisherige Ergebnisse der städtischen Energiesparmaßnahmen (mAF0178/23)
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Kategorie: Michael Schmelich
Anfragen, Anträge und PMs von Michael
Schluss mit Haftstrafen fürs ‘Schwarzfahren‘!
„Die aktuelle Gesetzeslage ist unverhältnismäßig. Zwar können wir kommunalpolitisch nicht an diesem Bundesgesetz rütteln, aber wir können über den Stadtrat Einfluss auf die Dresdner Verkehrsbetriebe ausüben.“
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Marcel Robel – seit einem Jahr Dresdner Beirat für Menschen mit Behinderung
Marcel Robel – seit einem Jahr Dresdner Beirat für Menschen mit Behinderung
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Dresden als Fair-Trade-City (mAF0169/23)
Antwort auf Michael Schmelichs mündliche Anfrage, wie es um Dresden als Fair-Trade-City steht.
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Haushaltskoalition der Rückwärtsfahrer
„Statt eine 3. Finanzierungsäule für die DVB voranzubringen legt das Mitte-Rechtsbündnis im Stadtrat die Axt an die Wurzeln der Verkehrswende“, so der amtierende DISSIDENETEN-Fraktionsvorsitzende Johannes Lichdi.
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CDU macht Weg frei für Kooperation mit AfD
„Die bereits löchrige Abgrenzung nach rechts außen ist nun vollständig gefallen. Die CDU wendet sich mit ihrem Verhalten unverhohlen der AfD zu. Offenbar spekuliert sie bei der Besetzung der Beigeordneten auf Thüringer Verhältnisse.“
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#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?
#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?
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Energiearmut zu verhindern ist Teil kommunaler Daseinsvorsorge
„Angesicht der Verunsicherung und des Unmutes in großen Teilen der Bevölkerung brauchen wir jetzt klare Signale. Kein Mensch soll Angst haben, dass ihm der Gashahn zugedreht wird.“
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Streit um Standort des Schulverwaltungsamtes muss schnell gelöst werden
„Wir können nicht verstehen, dass der OB in einer derart wichtigen Frage die Dinge laufen lässt und nicht alle Fraktionen an den Tisch holt, um eine Lösung herbeizuführen.“
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Aufzeichnung zum Twitter-Space „Impfpflicht adé?“ vom 16.02.2022
Aufzeichnung zum Twitter-Space „Impfpflicht adé?“ vom 16.02.2022
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Antwort der Landesdirektion Sachsen auf Prüfanfrage zur Stadtratssitzung vom 27.01.2022
Antwort der Landesdirektion Sachsen auf Prüfanfrage zur Stadtratssitzung vom 27.01.2022
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Schluss mit dem Verschleudern öffentlicher Parkflächen
„Wir müssen endlich den Stadtraum als das begreifen, was er ist, nämlich wertvoll“, bemerkt Stadtrat Schulte-Wissermann.
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Fauler Kompromiss durchkreuzt Dresdner Wohnungsbaupläne
„Es ist schizophren“, so Schmelich, „in einem Antrag festzustellen, dass eine Sozialbauquote von 30% sachlich geboten ist und gleichzeitig deren Absenkung auf 15 % zu fordern.“
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Ein dissidentischer Jahresrückblick in Bildern
Eine Collage unserer Presseauftritte aus dem Jahr 2021.
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Gelder der Stadtbezirksbeiräte dürfen nicht verfallen!
Ein gemeinsamer Eilantrag von Dissidenten, LINKE und SPD will übriggebliebene Gelder der Stadtbezirksbeiräte auf das kommende Jahr übertragen.
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Das Impfchaos beenden – Sterbewelle verhindern
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat einen Eilantrag eingebracht, der neben Erweiterungen der sächsischen Coronaschutzverordnung besonders auf den Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen abzielt.
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Stadt soll Schnelltestkosten für Geimpfte übernehmen
Die DISSIDENTEN Fraktion will mit einem Eilantrag erreichen, dass die Schnelltestkosten für geimpfte Dresdnerinnen und Dresdner weiterhin übernommen werden.
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Stand der Vonovia Verhandlungen (AF1727-21)
Antwort Anfrage
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Schutz vulnerabler Personengruppen vor Covid-19 (AF 1693/21)
Die unbefriedigende Antwort von OB Hilbert auf die Anfrage von Michael Schmelich in Bezug auf den Schutz vulnerabler Gruppen während der 4. Welle der Pandemie.
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Die Pandemie der Ungeimpften rollt auf Dresden zu
Dresden ist für das beginnende Schuljahr schlecht gerüstet. Zu dieser Einschätzung kommt die DISSIDENTEN-Fraktion im Dresdner Stadtrat und mahnt deutlich mehr Schutz für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen an.
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