Sachverständigenbeitrag von Anne Herpertz zur Anhörung “Sozial aus der Krise”

Bei der Expertenanhörung zum Antrag “Sozial aus der Krise” im Sozialausschuss vom 10.11.2021 erklärte sich Anne Herpertz bereit, für unsere Fraktion als Sachverständige zu sprechen. Frau Herpertz ist Studentin im Masterstudiengang und leitet seit mehreren Semestern Tutorien für Bachelorstudent:innen der TU Dresden. In ihrem Redebeitrag widmete sie sich deshalb einer Bevölkerungsgruppe, welche in der Corona-Pandemie viel zu wenig Aufmerksamkeit erhielt: Studierende.

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“Stadtrat ist kein Geheimrat”

Dissidenten-Fraktion kritisiert „Maulkorbregelungen“ für Stadträt:innen. Die restriktive Auslegung der Sächsischen Gemeindeordnung durch das Rechtsamt der Landeshauptstadt Dresden in Bezug auf die Verschwiegenheitspflichten von Stadträt:innen stößt auf heftige Kritik bei der DISSIDENTEN Fraktion im Dresdner Stadtrat.

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