Die Dissidenten-Fraktion sucht geeignete Bewerber:innen für mehrere städtische Beiräte.
WeiterlesenSchlagwort: #staDDrat
Bebauungsplan ehem. Gleisbogen Hansastraße (AF1829/21)
Antwort Anfrage
WeiterlesenEilantrag: Unverzügliche Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen (A0285/21)
Eilantrag: Unverzügliche Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen (A0285/21)
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Das Impfchaos beenden – Sterbewelle verhindern
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat zur nächsten Stadtratssitzung einen Eilantrag eingebracht, der neben Erweiterungen der sächsischen Coronaschutzverordnung besonders auf den Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen abzielt.
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Sachverständigenbeitrag von Anne Herpertz zur Anhörung „Sozial aus der Krise“
Bei der Expertenanhörung zum Antrag „Sozial aus der Krise“ im Sozialausschuss vom 10.11.2021 erklärte sich Anne Herpertz bereit, für unsere Fraktion als Sachverständige zu sprechen. Frau Herpertz ist Studentin im Masterstudiengang und leitet seit mehreren Semestern Tutorien für Bachelorstudent:innen der TU Dresden. In ihrem Redebeitrag widmete sie sich deshalb einer Bevölkerungsgruppe, welche in der Corona-Pandemie viel zu wenig Aufmerksamkeit erhielt: Studierende.
WeiterlesenVerwaltung killt Kita im MiKa-Quartier
Verwaltung killt Kita im MiKa-Quartier! Schulte-Wissermann (Piraten) kritisiert: Verhandlungserfolg des Stadtrats zunichte gemacht.
WeiterlesenOB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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OB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Stadt soll Schnelltestkosten für Geimpfte übernehmen
Die DISSIDENTEN Fraktion will mit einem Eilantrag erreichen, dass die Schnelltestkosten für geimpfte Dresdnerinnen und Dresdner weiterhin übernommen werden.
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Keine Verhandlungen mit Vonovia
Obwohl der Stadtrat den OB bereits im Juni mit konkreten Verhandlungszielen mit der Vonovia SE beauftragt hatte, scheint bisher nichts passiert zu sein.
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Stand der Vonovia Verhandlungen (AF1727-21)
Antwort Anfrage
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Ein Zeichen gegen Hass, Gewalt und politisch motivierte Kriminalität
Standpunkt unseres Mitarbeiters Manuel Wolf zum Antrag A0155/20 der FDP „An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern“.
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Die Pandemie der Ungeimpften rollt auf Dresden zu
Dresden ist für das beginnende Schuljahr schlecht gerüstet. Zu dieser Einschätzung kommt die DISSIDENTEN-Fraktion im Dresdner Stadtrat und mahnt deutlich mehr Schutz für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen an.
Weiterlesen„Stadtrat ist kein Geheimrat“
Dissidenten-Fraktion kritisiert „Maulkorbregelungen“ für Stadträt:innen. Die restriktive Auslegung der Sächsischen Gemeindeordnung durch das Rechtsamt der Landeshauptstadt Dresden in Bezug auf die Verschwiegenheitspflichten von Stadträt:innen stößt auf heftige Kritik bei der DISSIDENTEN Fraktion im Dresdner Stadtrat.
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Dissidenten wollen Cannabiskonsum entkriminalisieren
Dissidenten-Fraktion hat einen Antrag im #StaDDrat Dresden eingereicht, der einen Beitrag zur Legalisierung von Cannabis leisten soll. Dazu könnte ein Dresdner Modellprojekt zur „verantwortungsvollen Abgabe von Cannabis“ einen Beitrag leisten.
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