„Statt eine 3. Finanzierungsäule für die DVB voranzubringen legt das Mitte-Rechtsbündnis im Stadtrat die Axt an die Wurzeln der Verkehrswende“, so der amtierende DISSIDENETEN-Fraktionsvorsitzende Johannes Lichdi.
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KULTUR – WAS SOLL DAS DENN?
Am Freitag, den 16.12.2022, ab 18 Uhr laden die Dissidenten zu einem ganz besonderen Event in die Meschwitzstraße 13, 01099 Dresden, ein.
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Ergänzungsantrag zur Vorlage V1919/22 „Bewohnerparkausweisgebührenverordnung und Änderung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt“
Die Einnahmeerwartungen liegen doppelt so hoch, wie in der Vorlage des OB. Dies wären 2023 zusätzlich 1 Mio. € und 2024 1,8 Mio. € mehr, also für den Doppelhaushalt insgesamt 2,8 Mio. €.
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Schriftwechsel Landesdirektion und OB Hilbert zu den nicht erfolgten Beigeordnetenwahlen
Schriftwechsel Landesdirektion und OB Hilbert zu den nicht erfolgten Beigeordnetenwahlen
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Hilbert segnet 14%-ige Tariferhöhung für den ÖPNV ab
„Im Ergebnis müssen die ÖV-Kunden mehr zahlen, bekommen dafür aber weniger Leistungen. Der 2019 beschlossene Ausbau fällt sowieso flach. Die Verkehrswende mithilfe von Bus und Bahn ist damit abgesagt.“
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CDU macht Weg frei für Kooperation mit AfD
„Die bereits löchrige Abgrenzung nach rechts außen ist nun vollständig gefallen. Die CDU wendet sich mit ihrem Verhalten unverhohlen der AfD zu. Offenbar spekuliert sie bei der Besetzung der Beigeordneten auf Thüringer Verhältnisse.“
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 17
Johannes Lichdi, Max Aschenbach Michael Schmelich und Martin Schulte-Wissermann sprechen über Stadtratssitzung vom 24. November 2022. Dabei ging es um die immer noch ausstehenden Wahlen der Beigeordneten, die Preiserhöhungen der VVO, Blühwiesen, die Beherbungssteuer, den Chinesischen Pavillon, die Unterbringung von Geflüchteten, Karl Marx’ Parkplätze, Messer, Westen und nackte Wampen.
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Ergänzungsantrag zu A0369/22 „Messer, Weste, nackte Wampe – Kleiderordnung in die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden aufnehmen“
Änderungsantrag zur Kleiderordnung im Stadtrat: “Das Tragen eines Mankinis wird insbesondere Mitgliedern der AfD-Fraktion ausdrücklich empfohlen. Über Verstöße gegenüber angemessener Kleidung entscheidet die Oberbürger-meisterin/ der Oberbürgermeister.”
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DISSIDENZ – Ausgabe 2 / November 22
Ausgabe 2 der DISSIDENZ. Diesmal über die Krisensituation der DVB, dem erfolgreichen Bürgerbegehren von Dresden Zero, einem Kommentar von Mission Lifeline über die Dresdner Asylpolitik uvm.
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Looks like Dresden – eine Polemik
Kommentar von Mission Lifeline: “Es gibt einen feinen Unterschied zwischen bürgerlich und bourgeois. In Dresden hat man den vergessen.”
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 16 – Sonderfolge Beigeordneten-Wahlen
Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich und Martin Schulte-Wissermann reden über die Neuigkeiten zu den fortlaufend scheiternden Wahlen der beigeordneten Bürgermeister und versuchen das Chaos etwas zu sortieren.
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OB-Vorschlag zur Rettung der DVB weist in die richtige Richtung
Die DISSIDENTEN-Fraktion widerspricht der einseitigen Belastung der ÖPNV-Kund:innen und wird sich in den kommenden Beratungen dafür einsetzen, dass alle Verkehrsteilnehmer:innen gleichmäßig an der Finanzierung der Verkehrswende beteiligt werden.
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Offener Brief von BUND und Parents4Future Dresden
Forderungen der Klima- und Umweltinitiativen an Dresdens OB Hilbert.
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Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen Stromsperren und für einen Nothilfefonds (AF2695/22)
Johannes Lichdi fragt den OB, wie die Verhandlungen zum Energiesperren-Moratorium mit der SachsenEnergie laufen.
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Aufforderung an die SachsenEnergie: Verzicht auf Stromsperren und Einrichtung eines Nothilfefonds
“Ich möchte Sie auffordern, alsbald den Verzicht auf Energiesperren öffentlich zu erklären, um möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürgern die Angst vor Gas- und Stromsperren zu nehmen!”
WeiterlesenWenn ein Tweet für Aufregung sorgt
Wir haben den Tweet unseres Fraktionskollegen Max Aschenbach (“Im Alaunpark ist es so dunkel, dass ich auf dem Weg zum
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OB-Putsch für die Machtübernahme der Konservativen
“Die Vorschläge zielen nicht auf einen Konsens, sondern auf die Machtübernahme der Konservativen im Rathaus ab. Sie entsprechen den autoritären, neoliberalen und klimafeindlichen Vorstellungen des Oberbürgermeisters.”
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DISSIDENZ – Ausgabe 1 / Oktober 22
Waren die DISSIDENTEN bisher bevorzugt in den Sozialen Medien online aktiv, legen wir jetzt mit DISSIDENZ ein Periodikum vor, mit dem wir monatlich über die Dresdner Kommunalpolitik berichten.
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DISSIDENTEN erteilen Hilberts Haushalt die Note ‚Ungenügend‘
„Wie ein zukunftsweisender Haushalt zwischen Fraktionen vereinbart werden soll, die sich keinen Meter über den Weg trauen, ist mir allerdings schleierhaft“, gibt Lichdi jedoch im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen zur Beigeordnetenwahl zu bedenken.
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 15
Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich stehen Martin Schulte-Wissermann Rede und Antwort zur Stadtratsdoppelsitzung vom 6. und 7. Oktober 2022, aufgrund der Fraktionsklausur diesmal aus dem Parteibüro der PARTEI Leipzig. Dabei ging es um die immer noch ausstehenden Wahlen der Beigeordneten, die Verhinderung von Energiesperren, die Unterstützung der Wohnen in Dresden sowie die Städtepartnerschaft mit St. Petersburg und last and least das Gondeln auf dem Carolasee.
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