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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat

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Die DISSIDENTEN in der Neustadt vom 23. Juni bis 2. Juli
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Schlagwort: Haushalt

12. Januar 2024 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

„Der Stadtrat entscheidet über den Haushalt und nicht der Oberbürgermeister!“

Trotz aufgehobener Haushaltssperre bewirtschaftet Oberbürgermeister Hilbert den 2022 vom Stadtrat beschlossenen Doppelhaushalt weiterhin „nach Gutsherrenart“, kritisieren die DISSIDENTEN im Dresdner Stadtrat. „Damit überschreitet er eindeutig seine Kompetenzen“, beurteilt Stadtrat Michael Schmelich das Vorgehen des OBs.

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Dissidenz 09
25. Oktober 2023 Aktuelles / Dissidenz

DISSIDENZ Ausgabe 09 – Oktober 2023

Die neunte Ausgabe der DISSIDENZ beantwortet gleich mehrere Fragen: Wie peinlich ist die Haushaltssperre? Wer ist Rukeli Trollmann? Wann ist der Promenadenring fertig? Was ist eine Fahrradflunder? Und und und…

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14. Juni 2023 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Nicht auf Kosten von Stadtteilen und Minderheiten sparen!

Konkret will die Fraktion erreichen, dass die Stadtbezirke und die Beauftragten nicht aufs Trockene gesetzt werden. Für diese Bereiche beantragen die DISSIDENTEN, mindestens 50% der im Haushalt bereit gestellten Mittel wieder zur Verfügung zu stellen.

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13. Juni 2023 Aktuelles / Dissidenten-Antrag

EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden (A0483/23)

EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden (A0483/23)

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7. Juni 2023 Aktuelles / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Stadtteilarbeit nicht blockieren!

Da auch die Stadtbezirksmittel von der Haushaltssperre betroffen sind, fordern die DISSIDENTEN den Oberbürgermeister auf, mindestens 50% der Verfügungsmittel von der Haushaltssperre auszunehmen.

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20. Dezember 2022

Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 18

Johannes Lichdi und Dr. Martin Schulte-Wissermann sprechen über den Haushalt, den Haushalt und verraten weitere Fakten zum Haushalt. Danach geht es unter anderem um Dresden Zero, Rudolf rollt, die Stauffenbergallee und um die Bundesgartenschau 2033.

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Weihnachten frohes neues Jahr 2023
20. Dezember 2022 Aktuelles / Dissidenz

DISSIDENZ – Ausgabe 3 / Dezember 22

Die 3. Ausgabe der Dissidenz widmet sich voll und ganz dem Haushalt. Außerdem gibt es neben weihnachtlichen Grüßen auch noch ein „Best Worst of 2022“. Liebe Leserinnen und Leser, wir wünschen Euch schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

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15. Dezember 2022 Aktuelles / Änderung/Ergänzung/Ersetzung

Änderungsantrag zur Vorlage V1710/22: „Haushaltssatzung 2023/2024 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023/2024“

Die Dissidenten fordern stärkere Investitionen in den Bereichen Klimaschutz, Soziales und Kultur.

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13. Dezember 2022 Aktuelles / Johannes Lichdi / Michael Schmelich / Pressemitteilungen

Haushaltskoalition der Rückwärtsfahrer

„Statt eine 3. Finanzierungsäule für die DVB voranzubringen legt das Mitte-Rechtsbündnis im Stadtrat die Axt an die Wurzeln der Verkehrswende“, so der amtierende DISSIDENETEN-Fraktionsvorsitzende Johannes Lichdi.

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9. Dezember 2022 Aktuelles / Änderung/Ergänzung/Ersetzung

Ergänzungsantrag zur Vorlage V1919/22 „Bewohnerparkausweisgebührenverordnung und Änderung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt“

Die Einnahmeerwartungen liegen doppelt so hoch, wie in der Vorlage des OB. Dies wären 2023 zusätzlich 1 Mio. € und 2024 1,8 Mio. € mehr, also für den Doppelhaushalt insgesamt 2,8 Mio. €.

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15. September 2022 Aktuelles / Michael Schmelich / Videocast

#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?

#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?

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25. Februar 2022 Antrag / Dissidenten-Antrag

Transparente Haushaltsberatungen ermöglichen (Eilantrag A0336/22)

Für mehr Transparenz und niedrigschwellige Mitbestimmung beantragen die Dissidenten ein Bürgerhaushaltsverfahren sowie einen übersichtlicheren Haushaltsplan.

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21. Juli 2021 Aktuelles / Martin Schulte-Wissermann

1.000 Luftfilter für Dresdner Schulen und Kitas

Dissidenten wollen 2 Mio Euro für Schutz von Schüler·innen und Kitakinder ausgeben Im Zusammenhang mit der Entscheidung des Stadtrates zur

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29. April 2021 Anfrage / Max Aschenbach

Verfassungsfeindliche Graffiti – Nachfragen zur Anfrage der AfD-Fraktion AF0345/20 (AF1354/21)

Kann die Verwaltung den Anteil der Graffiti mit verfassungsfeindlichem Inhalt (Hakenkreuze
und ähnlicher Dreck), die entfernt und angezeigt wurden, benennen? Wenn ja, dann bitte auch
für die Jahre 2015 bis 2019 aufgeschlüsselt.

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15. Oktober 2020 Anfrage / Max Aschenbach

Grünabfall/Gehölzschnitt (AF0832/20)

Da ich lediglich die Vergabe
zur Entsorgung von Grünabfällen aus Haushalten der Landeshauptstadt
Dresden gefunden habe und daraus nicht ganz schlau geworden bin und die
schriftliche Anfrage der einzige mir zugestandene Weg ist.

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21. Juli 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Vermeidung von Verzögerungen beim Klimaschutz durch die Haushaltsperre (AF0506/20)

Um nun während der Haushaltssperre keinen Zeitverzug bei den Klimaschutzmassnah-
men hinnehmen zu müssen, bittet MSW um die Beantwortung folgender Fragen…

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Die Dissidenten kurz erklärt
Vier alte weiße Männer?
Unser Referent Manuel Wolf erklärt, warum die Dissidenten Dissidenten heißen und warum diese Politik für Kinder und Jugendliche machen.

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Bei »Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast« werten Michael Schmelich, Johannes Lichdi, Martin Schulte-Wissermann und Max Aschenbach für euch die Stadtratssitzungen aus.

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