„Es ist unerträglich, dass ausgerechnet die Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegerinnen und Pfleger, die unter schwierigsten Bedingungen auf einem Höhepunkt der Corona-Pandemie um das Leben ihrer Patientinnen und Patienten kämpfen, nun auch noch befürchten müssen, auf ihrem Arbeitsweg bepöbelt und angegriffen zu werden.“
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Eine Collage unserer Presseauftritte aus dem Jahr 2021.
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Die Dissidenten regen an, der Dresdner Partnerstadt Brazzaville 50.000 Impfdosen zukommen zu lassen.
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Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN): „Diese Erhöhung kommt zur Unzeit, denn wir haben momentan andere Probleme.“
WeiterlesenDr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN): „Diese Erhöhung kommt zur Unzeit, denn wir haben momentan andere Probleme.
WeiterlesenDie Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Obwohl der Stadtrat den OB bereits im Juni mit konkreten Verhandlungszielen mit der Vonovia SE beauftragt hatte, scheint bisher nichts passiert zu sein.
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Antwort Anfrage
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Mit der Einladung zur 24. Sitzung des Stadtrates am 22.04.2022 wurde auch der Tagesord-
nungspunkt 17 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6048, Dresden-Leutewitz, Wohnbe-
bauung am Leutewitzer Park“ bekannt gegeben. Nun erfolgte am
20.04.2021 die kurzfristige Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Augenscheinlich ist allen Antworten auf schriftliche Anfragen eine befremdliche
Bemerkung vorangestellt ist, welche dazu geeignet ist, den Eindruck entstehen zu lassen, es sei
der Gnade des OB überlassen, ob und wie schriftliche Anfragen beantwortet werden, zumindest aber Un-
klarheit über die Zulässigkeit schriftlicher Anfragen befördert und somit das Fragerecht von Ge-
meinderäten § 28 (6) SächsGemO aushöhlt.
