Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich stehen Martin Schulte-Wissermann Rede und Antwort zur Stadtratsdoppelsitzung vom 6. und 7. Oktober 2022, aufgrund der Fraktionsklausur diesmal aus dem Parteibüro der PARTEI Leipzig. Dabei ging es um die immer noch ausstehenden Wahlen der Beigeordneten, die Verhinderung von Energiesperren, die Unterstützung der Wohnen in Dresden sowie die Städtepartnerschaft mit St. Petersburg und last and least das Gondeln auf dem Carolasee.
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„Ich möchte Sie auffordern, alsbald den Verzicht auf Energiesperren öffentlich zu erklären, um möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürgern die Angst vor Gas- und Stromsperren zu nehmen!“
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1. Was sind die Dissidenten in Dresden?
Ein Zusammenschluss zweier rausgemobbter grüner Polit-Rentner, eines lieben & sehr kooperativen Piraten und eines PARTEI-Menschen, dessen Provokationen im spießig-rechten Dunst der Dresdner Politik immer noch verfangen.
Johannes Lichdi, Martin Schulte-Wissermann reden mit unserem ersten Gast Stefan Engel (SPD) über die derzeitige Kostenexplosion und daraus folgenden Probleme bei der Finanzierung der DVB sowie die unklare Zukunft der bisherigen Ausbaupläne.
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Johannes Lichdi, Martin Schulte-Wissermann und Max Aschenbach reden über die Stadtratssitzung vom 15. September. Diesmal mit dem Haushalt, der Energiekrise, einer Großküche, der Fassadenfarbe und geheimen Absprachen.
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#KlarText: Was erwarten Dissidenten vom Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters?
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(Wann) Werden Lastenräder ein Teil des Dresdner Mobilitätsangebots?
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Anfrage AF2520/22 zum fehlenden Radstreifen auf der Antonstraße in der Dresdner Neustadt
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Johannes Lichdi ruft zur Achtsamkeit auf. Es liegt nun mitunter an der Bevölkerung in Dresden und der Neustadt, eine Hafencity 2.0 zu verhindern. Die Dissidenten werden den Prozess jedenfalls weiter beobachten.
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Was müssen wir auf kommunaler Ebene tun, um die Auswirkungen der drastischen Steigerungen im Energiebereich abzumildern? Das fragt Manuel Wolf den Dissidenten-Stadtrat Michael Schmelich.
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Im Sommertheater um die Fachbürgermeisterwahlen zeigen sich deutlich die Schwächen von CDU und Grün-Rot-Rot, meint Michael Schmelich. Im aktuellen Videocast #KlarText gibt er gegenüber Manuel Wolf die Prognose ab: Auch nach dem 15. Septetmber haben wir keine vollständige Beigeordneten-Riege.
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Die Dissidenten unterstützen den Vorschlag des Akteursnetzwerks Alter Leipziger Bahnhof, eine breite Park- und Waldzone zwischen Leipziger Straße und Orangeriepark und der Biotopverbindung am Gleis im Osten zu erhalten.
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Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi waren in Nürnberg und Basel um sich vor Ort über den ÖPNV zu informieren, da in Dresden die DVB vor großen Herausforderungen steht.
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Antrag „Energiesperren und Energiearmut verhindern“ in leicht verständlicher Sprache
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„Angesicht der Verunsicherung und des Unmutes in großen Teilen der Bevölkerung brauchen wir jetzt klare Signale. Kein Mensch soll Angst haben, dass ihm der Gashahn zugedreht wird.“
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Antrag auf Aussetzen von Stromsperren durch die SachsenEnergie sowie auf Einrichten eines Energie-Nothilfefonds.
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Johannes Lichdi: „„Wieder einmal weichen Hilbert und die Stadtverwaltung Dresden vor rechtswidrigem Verhalten der Rechtsextremen zurück, und zwar in einer für die Demokratie zentralen Frage: der Gleichheit im Wahlprozess!“
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Fragen an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit den Problemen bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen
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Michael Schmelich, Johannes Lichdi, Martin Schulte-Wissermann und Max Aschenbach reden über die Stadtratssitzung vom 11. August. Diesmal mit nur einem Thema: Der Wahl der beigeordneten Bürgermeister:innen.
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„Nachdem es eindeutige Signale von GRÜNEN, LINKEN und SPD gibt, unsere Vorstellungen beim Klimaschutz und der Lösung wachsender Einsamkeit in Dresden zu unterstützen, können die Fraktionen auf unsere Stimmen zählen, sollte der OB seine Drohung wahr machen.“
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