Dr. Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi sprechen heute mit Louise (Parents For Future & BUND), Fritz (Parents For Future), Christian (Dresden Zero) und Frieder (Fridays For Future) über das gerade im Stadtrat beschlossene Dekarbonisierungskonzept der SachsenEnergie.
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Michael Schmelich, Dr. Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi sprechen über die Stadtratssitzung vom 14. Dezember. Diesmal mit nur 3 großen Themen: Die Bundesgartenschau 2033, Ankauf von Wohnungen der Vonovia und dem Dekarbonisierungskonzept der SachsenEnergie.
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Werte Leser:innen, das Kalenderjahr nähert sich seinem natürlichen Ende. Die „inoffizielle Weihnachstmarkthauptstadt“ Dresden kuschelt sich schneematschig ins Elbtal, und fast entsteht der Eindruck, kein Wässerchen könnte diese Winteridylle trüben.
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Die hohen Anmeldezahlen an den ersten beiden Gemeinschaftsschulen belegen das große Interesse der Familien an dieser Schulform, die der Kultusminister als Ausdruck einer vielfältigen Schullandschaft mit Wahlfreiheit ausdrücklich gelobt hatte.
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Soweit die Verfügungsmittel aufgrund der am 05. Juni 2023 erlassenen Haushaltssperre nicht zur Verfügung standen, konnten sie auch nicht nach Aufhebung der Haushaltssperre bestimmungsgemäß verwendet werden, da die in den Stadtbezirken angewendeten Bearbeitungszeiten dies nicht zuließen. Es ist deshalb angemessen, diese Mittel den Stadtbezirken nicht zu entziehen und
in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen.
Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten): „Schlimm genug, dass die Öffentlichkeit das ‚vertrauliche‘ Klimaschutzkonzept der Sachsenenergie nicht diskutieren darf, jetzt sollen auch noch die Erfolge der Dresdner Klimabewegung still, heimlich und leise beerdigt werden! Wir Dissidenten werden dieses miese Spiel nicht mitmachen!“
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Seit Beginn der Energiewende mit dem Stromeinspeisegesetz 1990 und dem EEG 2000 hat die SachsenEnergie an dem traditionellen zentral-fossilistischen Modell festgehalten, anstatt die
Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien mit voran zu treiben.
„Wenn sich die BuGA2033 Fortschritte bei der dauerhaften Klimawandelanpassung durch Schutz und Ausbau der Kalt- und Frischluftproduktion sowie Abbau der Überwärmungszonen auf die Fahnen schreibt, muss die Überwärmung der Halde II sowie des Zwischengrundstücks beendet werden und eine Kalt- und Frischluftverbindung zum Hechtpark geschaffen werden.“
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Michael Schmelich, Dr. Martin Schulte-Wissermann, Johannes Lichdi und Max Aschenbach sprechen über die Stadtratsdoppelsitzung vom 16. und 17. November. Unter anderem über Naddl und Ronny, ein neues Wasserwerk, teurere Tickettarife, Spielstraßen und die deutsche Garage.
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In der 10. Ausgabe der DISSIDENZ dreht sich alles um den Dresdner Vonovia-Deal, die „durstige“ Halbleiterindustrie, Plakate, Sport und Geflüchtete.
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Daher soll sichergestellt werden, dass der Stadtrat nach Beratung der örtlichen Bürgervertretung in jedem Einzelfall entscheiden kann. So wird eine Blanko-Ermächtigung der Verwaltung ausgeschlossen.
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Die Stadt und ihre Straßen sind für alle da! Dissidenten beantragen Spielstraßen auf Zeit.
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DISSIDENTEN-Stadtrat Johannes Lichdi: „Oberbürgermeister Hilbert kann sich nicht länger hinter dem handlungsunwilligen Stadtrat verstecken und seinen Antrag V1919/22 vom 22. November 2022 zur Erhöhung der Bewohnerparkgebühren im Alleingang per Rechtsverordnung in Kraft setzen.“
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Michael Schmelich, Dr. Martin Schulte-Wissermann und Max Aschenbach sitzen heute nicht wie üblich im Rathaus, sondern auf dem Děčíner Marktplatz. In frühmittäglicher Katerstimmung der Fraktionsklausur lassen sie die schon etwas ältere Stadtratssitzung vom 28. September Revue passieren und reden außerdem noch den Vonovia-Rückkauf, Cannabis & das Dekarbonisierungskonzept der SachsenEnergie.
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„Die aktuelle Einigung kann nur ein erster Schritt sein, zumal der Stadtrat den Weg zum Ankauf von bis zu 3.000 Wohnungen freigemacht hatte. Ein Drittel ist ein guter Anfang.“
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Es begab sich am lauen Mittwochabend des 27.09.2023, dass vier kräftige und motivierte Mitarbeiter der „Besonderen Einsatzgruppe“ (BEG) in ihrem Fake-Polizeiauto, in ihren Fake-Polizeiuniformen und mit Knüppel (kein Fake) am Assieck vorfuhren. Wie gewohnt stürmten die wackeren Kerls sinn- und hirnlos das Eck und verbreiteten Angst und Schrecken beim spärlich vorhandenen Assipack.
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Die neunte Ausgabe der DISSIDENZ beantwortet gleich mehrere Fragen: Wie peinlich ist die Haushaltssperre? Wer ist Rukeli Trollmann? Wann ist der Promenadenring fertig? Was ist eine Fahrradflunder? Und und und…
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Wieviel hat die Rathausfatsche dieses Jahr gekostet? Wie kommt es zu dem bemerkenswerten Defizit trotz der Getränkeeinnahmen? Wer darf sich über die Einnahmen freuen, während sie von den Ausgaben verschont bleibt?
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Schulte-Wissermann ist optimistisch, dass die Flundern breite Zustimmung finden: „Niemand kann ernsthaft etwas gegen Fahrradflundern haben. Sie sind kostengünstig, effizient, intelligent und ein geschickter Verkehrsversuch im Kleinen.“
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