Schulte-Wissermann: „Das wäre ein Schlag ins Gesicht der treuen DVB Kundschaft“ Der VVO möchte auf seiner Verbandssitzung Anfang Dezember die
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Kategorie: Aktuelles
DISSIDENTEN-Fraktion verklagt Oberbürgermeister
Nichtzulassung des Eilantrags für schnelle und bessere Infektionsschutzmaßnahmen verhindert notwendige Schritte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
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Das Impfchaos beenden – Sterbewelle verhindern
Die DISSIDENTEN-Fraktion hat einen Eilantrag eingebracht, der neben Erweiterungen der sächsischen Coronaschutzverordnung besonders auf den Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen abzielt.
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Sachverständigenbeitrag von Anne Herpertz zur Anhörung “Sozial aus der Krise”
Bei der Expertenanhörung zum Antrag “Sozial aus der Krise” im Sozialausschuss vom 10.11.2021 erklärte sich Anne Herpertz bereit, für unsere Fraktion als Sachverständige zu sprechen. Frau Herpertz ist Studentin im Masterstudiengang und leitet seit mehreren Semestern Tutorien für Bachelorstudent:innen der TU Dresden. In ihrem Redebeitrag widmete sie sich deshalb einer Bevölkerungsgruppe, welche in der Corona-Pandemie viel zu wenig Aufmerksamkeit erhielt: Studierende.
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Verwaltung killt Kita im MiKa-Quartier
Verwaltung killt Kita im MiKa-Quartier!
Schulte-Wissermann (Piraten) kritisiert: Verhandlungserfolg des Stadtrats zunichte gemacht!
Offener Brief an Bildungsbürgermeister Jan Donhauser zur Situation an Dresdner Schulen
Johannes Lichdi erfragt die aktuelle Corona-Situation an Dresdner Schulen und ob/wie Bildungsbürgermeister Donhauser an einer Verbesserung arbeitet.
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DVB jetzt nicht kaputtsparen, sondern für Klimaschutz und Verkehrswende ausbauen!
Lichdi: “Der Stadtrat muss eine Dritte Finanzierungssäule über eine weitere Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt und ein konkretes Ausbauprogramm bis 2030 beschließen!”
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OB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Stadt soll Schnelltestkosten für Geimpfte übernehmen
Die DISSIDENTEN Fraktion will mit einem Eilantrag erreichen, dass die Schnelltestkosten für geimpfte Dresdnerinnen und Dresdner weiterhin übernommen werden.
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Stellungnahme der Dissidenten Fraktion zur Stellungnahme des Gesundheitsamtes Dresdens zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“
Das Gesundheitsamt verfasst eine ablehnende Stellungnahme zum Cannabisantrag der Dissidenten. Es gibt jedoch fast keinen Satz dieses Schriftstückes, der einem FaktenCheck standhält.
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