Lichdi: „Der Stadtrat muss eine Dritte Finanzierungssäule über eine weitere Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt und ein konkretes Ausbauprogramm bis 2030 beschließen!“
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DVB jetzt nicht kaputtsparen, sondern für Klimaschutz und Verkehrswende ausbauen!
Lichdi: „Der Stadtrat muss eine Dritte Finanzierungssäule über eine weitere Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt und ein konkretes Ausbauprogramm bis 2030 beschließen!“
WeiterlesenBürgerbeteiligungssatzung Dresden
Bürgerbeteiligungssatzung Dresden
WeiterlesenOB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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OB Hilbert erfüllt Aufträge aus Bürgerbeteiligungssatzung nicht
Die Satzung enthält Aufträge an den Oberbürgermeister, die er zweieinhalb Jahre später noch immer nicht umgesetzt hat. Mit einer Anfrage soll Hilbert nun auf die Sprünge geholfen werden.
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Stadt soll Schnelltestkosten für Geimpfte übernehmen
Die DISSIDENTEN Fraktion will mit einem Eilantrag erreichen, dass die Schnelltestkosten für geimpfte Dresdnerinnen und Dresdner weiterhin übernommen werden.
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Stellungnahme der Dissidenten Fraktion zur Stellungnahme des Gesundheitsamtes Dresdens zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“
Das Gesundheitsamt verfasst eine ablehnende Stellungnahme zum Cannabisantrag der Dissidenten. Es gibt jedoch fast keinen Satz dieses Schriftstückes, der einem FaktenCheck standhält.
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Keine Verhandlungen mit Vonovia
Obwohl der Stadtrat den OB bereits im Juni mit konkreten Verhandlungszielen mit der Vonovia SE beauftragt hatte, scheint bisher nichts passiert zu sein.
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Stand der Vonovia Verhandlungen (AF1727-21)
Antwort Anfrage
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Eingliederungs- und Integrationshilfe an Dresdner Schulen (AF1758-21)
Anfrage Eingliederungs- und Integrationshilfe an Dresdner Schulen (AF1758-21)
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Maximilian Aschenbach übernimmt Fraktionsvorsitz
DISSIDENTEN-Fraktion rotiert am 1. Oktober Die Dissidenten-Fraktion macht Ernst mit dem beschlossenen Rotationsmodell. Als Nachfolger für den „Gründungsvorsitzenden“ Dr. Martin
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Ein Zeichen gegen Hass, Gewalt und politisch motivierte Kriminalität
Standpunkt unseres Mitarbeiters Manuel Wolf zum Antrag A0155/20 der FDP „An die Opfer religiös motivierter Gewalt erinnern“.
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Nichts Genaues weiß man nicht
Auch nach 18 Monaten Pandemie fehlt es in Dresden an elementaren Informationen, um die Coronapandemie wirksam und zielgerichtet zu bekämpfen.
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Impffortschritt Kita + Schule (AF1691-21)
Antwort auf die Anfrage AF1691-21 Impffortschritt Kita + Schule
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Lüftung, Luftfilter und Tests an Dresdner Kitas und Schulen (AF1692/21)
Antwort auf Anfrage „Lüftung, Luftfilter und Tests an Dresdner Kitas und Schulen“ (AF1692/21)
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