Nun heißt es Abschied nehmen.
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Schlagwort: StaDDrat
Erklärung der DISSIDENTEN-Fraktion zum Abstimmverhalten im Stadtrat am 22.03.2024
In der letzten Stadtratssitzung am 22. März 2024, stimmte der Stadtrat über den CDU-Antrag zur Rücknahme des „Sicheren Hafen“ ab. Mit CDU, AfD, Freie Wählern und FDP verhalf das Mitglied der DISSIDENTEN-Fraktion Max Aschenbach (Die PARTEI) mit der entscheidenden Stimme dem Antrag zu einer Mehrheit.
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Gedenkort an der ehemaligen Außenstelle des KZ Flossenbürg in Dresden (A0585/23; interfraktionell mit SPD und LINKE)
interfraktioneller Antrag von SPD, LINKEN und Dissidenten zur Schaffung eines Gedenkortes an der Außenstelle des ehem. KZ Flossenbürg
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Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 34
Michael Schmelich, Dr. Martin Schulte-Wissermann, Johannes Lichdi und Max Aschenbach sprechen über die Stadtratssitzung vom 29. Februar. Diesmal mit einer obligatorischen Anti-Asyldebatte, den Gedenkfestspielen, dem Mobilen Begleitservice und dem Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen.
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DISSIDENZ Ausgabe 13 – Februar 2024
Die Februar-Ausgabe der DISSIDENZ beschäftigt sich mit der Grundsteuer C, Geldern für die Stadtbezirke, IT-Administration unter Palmen und mehr.
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„Das MUSS Konsens unter Demokratinnen und Demokraten sein.“
„Egal wie zerstritten der Stadtrat in vielen anderen Fragen ist: An die Verbrechen des Nazi-Regimes zu erinnern und zu verhindern, dass sie sich jemals wiederholen – Das MUSS Konsens unter Demokratinnen und Demokraten sein.“
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Gedenkort an der ehemaligen Außenstelle des KZ Flossenbürg in Dresden (Antragsentwurf)
Zusammen mit dem Beirat für Gedenkkultur, die Stiftung Sächsische Gedenkstätten sowie weiteren interessierten Kreisen wollen wir eine öffentliche Debatte über die Möglichkeiten eines Gedenkortes anregen, auch weil andernfalls die Gefahr besteht, dass die authentischen Orte der dunkelsten deutschen Geschichte
zerstört werden.
DISSIDENZ-Sonderausgabe IT – Januar 2024
Willkommen, Liebe Leser*innen, im neuen Jahr 2024.
Da wir nun sozusagen in der Zukunft sind, haben wir DISSIDENTEN uns für die erste Ausgabe ein besonders zukunftsträchtiges Thema gesucht: Digitalisierung.
Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 33
Mittel für die SBRs. eine Transparenzsatzung, Mieter*innen-Beiräte und mehr.
Max, Martin, Michael und Johannes sprechen über Erfolge und Nazis in der letzten Stadtratssitzung.
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Ergänzungsantrag zum Antrag A0474/23 „Fuß- und Radwegbeleuchtung am Dresdner Elbradweg verbessern bzw. schaffen“
„Die Sicherheit von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen muss genauso beachtet werden wie die natürlichen Lebensräume von Pflanzen und Tieren.“
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Ersetzungsantrag zum Antrag A0526/23 „Verkehrsversuch Radwege auf dem Blauen Wunder“
Der Stadtrat sollte nicht versuchen, schlauer als die Praxis zu sein. Diesen Verkehrsversuch sollte man jetzt einfach mal machen!
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Grundstücksspekulation begrenzen!
„Es darf sich für die Eigentümer:innen nicht lohnen, Grundstücke unbebaut zu lassen, und auf Wertsteigerungen durch Abwarten zu spekulieren, während dringend neue Wohnungen in Dresden benötigt werden,“ so DISSIDENTEN-Stadtrat Michael Schmelich.
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Grundstückspekulation begrenzen – Grundsteuer C einführen und Grundsteuer B ermäßigen! (A0567/24)
Antrag A0567/24: Grundstückspekulation begrenzen – Grundsteuer C einführen und Grundsteuer B ermäßigen!
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Aktueller Stand der IT-Versorgung in der Verwaltung (AF3752/24)
Wie viel Kosten entstehen durch Software in der Dresdner Verwaltung? Wie viele Betreuer:innen kümmern sich um wie viele Nutzer:innen? Wie steht es Green-IT-Konzepte? …
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Mangelhafte Betreuung und fehlende Mittel für den IT-Support an Dresdner Schulen (AF3751/24)
Wie betreut die Stadt Dresden ihr Schulen in Bezug auf IT? Was kostet die Software? Wer wartet die Hardware? Welches Mitspracherecht haben die Schulen? …
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„Der Stadtrat entscheidet über den Haushalt und nicht der Oberbürgermeister!“
Trotz aufgehobener Haushaltssperre bewirtschaftet Oberbürgermeister Hilbert den 2022 vom Stadtrat beschlossenen Doppelhaushalt weiterhin „nach Gutsherrenart“, kritisieren die DISSIDENTEN im Dresdner Stadtrat. „Damit überschreitet er eindeutig seine Kompetenzen“, beurteilt Stadtrat Michael Schmelich das Vorgehen des OBs.
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„Die Öffentlichkeit wird im Unklaren gelassen.“
„Inwiefern die Verbrennung von Müll dabei helfen soll, dass das Unternehmen klimaneutral werden soll, ist nicht ersichtlich“, so Lichdi. „Die SachsenEnergie bleibt uns allen wichtige Details schuldig; zum Beispiel die Herkunftsarten und benötigten Mengen an Müll, die kalorischen Werte und die entstehenden Treibhausgasemissionen sowie deren Kompensation.“
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Abfallbedarf, Treibhausgas- und Schadstoffemissionen einer Müllverbrennungsanlage Radeburger Straße / Hammerweg (AF3738/24)
Im sogenannten „Dekarbonisierungskonzept“ der Sachsenenergie, welches der Stadtrat im Dezember 2023 beschloss, fehlen alle Angaben für eine fachliche Beurteilung der abfall- und energiewirtschaftlichen Erwägungen und Wirkungen einer Müllverbrennungsanlage. Johannes Lichdi stellt darum 31 Fragen an den Oberbürgermeister.
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Weihnachtszirkus und Hochwasserschutz – Welche Konsequenzen zieht die Landeshauptstadt? (AF3726/24)
Am 28.12.2023 erklärte die Stadt, der Dresdner Weihnachtscircus habe aus Sicherheitsgründen seine Zelte abzubauen.
Der Betreiber teilte darauf mit, dass er der Räumungs-Anordnung nicht Folge leisten werde.
Geschehen ist daraufhin nichts. Johannes Lichdi fragt nach.
Nachschlag – Der Dissidenten-Podcast Nr. 32 Sonderfolge Dekarbonisierungskonzept SachsenEnergie
Dr. Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi sprechen heute mit Louise (Parents For Future & BUND), Fritz (Parents For Future), Christian (Dresden Zero) und Frieder (Fridays For Future) über das gerade im Stadtrat beschlossene Dekarbonisierungskonzept der SachsenEnergie.
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