Michael Schmelich, Dr. Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi sprechen über die Stadtratssitzung vom 14. Dezember. Diesmal mit nur 3 großen Themen: Die Bundesgartenschau 2033, Ankauf von Wohnungen der Vonovia und dem Dekarbonisierungskonzept der SachsenEnergie.
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Februar-Ausgabe der DISSIDENZ: Polizeiverordnung, Beigeordnetenwahl, Mädchenfußball, Rathaustouren, Mieter:innen-Beiräte, SBR-Wechsel, …
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Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich stehen Martin Schulte-Wissermann Rede und Antwort zur Stadtratsdoppelsitzung vom 6. und 7. Oktober 2022, aufgrund der Fraktionsklausur diesmal aus dem Parteibüro der PARTEI Leipzig. Dabei ging es um die immer noch ausstehenden Wahlen der Beigeordneten, die Verhinderung von Energiesperren, die Unterstützung der Wohnen in Dresden sowie die Städtepartnerschaft mit St. Petersburg und last and least das Gondeln auf dem Carolasee.
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„Es ist schizophren“, so Schmelich, „in einem Antrag festzustellen, dass eine Sozialbauquote von 30% sachlich geboten ist und gleichzeitig deren Absenkung auf 15 % zu fordern.“
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Bislang sperrte sich die Verwaltung beharrlich, eine Liste der kommunalen Grundstücke herauszu
geben. Wenn man danach fragt, bekommt man eine ausweichende und nicht zielführende Antwort.
Johannes Lichdi bittet um die Beantwortung folgender Fragen zum Haus Bischofsweg 16
in der Dresdner Neustadt.
