Max Aschenbach hat ein Herz für Tiere – auch für die, die sonst keiner mag. Mit einer Anfrage geht er dem Dresdner „Taubenproblem“ auf den Grund.
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Kategorie: Max Aschenbach
Anfragen, Anträge und PMs von Max
Ein dissidentischer Jahresrückblick in Bildern
Eine Collage unserer Presseauftritte aus dem Jahr 2021.
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Führungswechsel bei den DISSIDENTEN
Johannes Lichdi wird neuer Fraktionsvorsitzender der Dissidenten.
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Stellungnahme der Dissidenten Fraktion zur Stellungnahme des Gesundheitsamtes Dresdens zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“
Das Gesundheitsamt verfasst eine ablehnende Stellungnahme zum Cannabisantrag der Dissidenten. Es gibt jedoch fast keinen Satz dieses Schriftstückes, der einem FaktenCheck standhält.
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Maximilian Aschenbach übernimmt Fraktionsvorsitz
DISSIDENTEN-Fraktion rotiert am 1. Oktober Die Dissidenten-Fraktion macht Ernst mit dem beschlossenen Rotationsmodell. Als Nachfolger für den „Gründungsvorsitzenden“ Dr. Martin
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Dissidenten wollen Cannabiskonsum entkriminalisieren
Dissidenten-Fraktion hat einen Antrag im #StaDDrat Dresden eingereicht, der einen Beitrag zur Legalisierung von Cannabis leisten soll. Dazu könnte ein Dresdner Modellprojekt zur „verantwortungsvollen Abgabe von Cannabis“ einen Beitrag leisten.
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Die neue DISSIDENTEN-Powerfraktion mit vier Anträgen im Stadtrat
In der Stadtratssitzung am Donnerstag und Freitag wird erstmals die DISSIDENTEN-Fraktion die Bühne des Dresdner Stadtrates betreten. Die aus den
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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat
Am 18. Mai 2021, wurde die »Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat« offiziell beim Oberbürgermeister angemeldet. Mitglieder sind Max Aschenbach (Die
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Verfassungsfeindliche Graffiti – Nachfragen zur Anfrage der AfD-Fraktion AF0345/20 (AF1354/21)
Kann die Verwaltung den Anteil der Graffiti mit verfassungsfeindlichem Inhalt (Hakenkreuze
und ähnlicher Dreck), die entfernt und angezeigt wurden, benennen? Wenn ja, dann bitte auch
für die Jahre 2015 bis 2019 aufgeschlüsselt.
Abwasserstream Nord (AF0916/20)
Wo ich gerade die Vorlage für den „Industriesammler Nord“ lese, werden die abwasserintensi-
ven Betriebe eigentlich an den Kosten für diese Infrastruktur direkt beteiligt oder in welcher
Form bezahlen die das dann?
Grünabfall/Gehölzschnitt (AF0832/20)
Da ich lediglich die Vergabe
zur Entsorgung von Grünabfällen aus Haushalten der Landeshauptstadt
Dresden gefunden habe und daraus nicht ganz schlau geworden bin und die
schriftliche Anfrage der einzige mir zugestandene Weg ist.
Durchsetzung des sächsischen Versammlungsgesetzes § 15 (2) 17.2.2020 (AF0379/20)
Laut sächsischem Versammlungsgesetz § 15 Absatz 2 handelt es sich bei dem Areal um die
Frauenkirche um einen Ort von historisch herausragender Bedeutung, auf welchem Versammlun-
gen verboten oder von bestimmten Beschränkungen abhängig gemacht werden, wenn nach den
zur Zeit des Erlasses der Verfügung konkret feststellbaren Umständen zu besorgen ist, dass durch
die Versammlung oder den Aufzug die Würde von Personen im Sinne der Nummer 1 beeinträch-
tigt wird.
Anfragen-Antwort-Anfrage (AAA) – (AF0192/19)
Augenscheinlich ist allen Antworten auf schriftliche Anfragen eine befremdliche
Bemerkung vorangestellt ist, welche dazu geeignet ist, den Eindruck entstehen zu lassen, es sei
der Gnade des OB überlassen, ob und wie schriftliche Anfragen beantwortet werden, zumindest aber Un-
klarheit über die Zulässigkeit schriftlicher Anfragen befördert und somit das Fragerecht von Ge-
meinderäten § 28 (6) SächsGemO aushöhlt.
Bilderausstellung im Neuen Rathaus
Wer ist denn für die Auswahl der Bilder zuständig, die im Rathaus
rumhängen und warum sind an der Stellenausschreibungen gleich
zwei Firmen beteiligt?