Michael Schmelich, Martin Schulte-Wissermann und Johannes Lichdi erzählen euch von unseren Erfolg – Klimaschutz in der Dresdner Hauptsatzung –, die damit zusammenhängende Beigeordnetenwahl, von Fördermitteln und Frauenfußball und zwei Fragen an die Verwaltung zu Globus und Dresden als Fairtrade-City.
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Fraktion wird voraussichtlich Moderationsvorschlag zur Änderung der Hauptsatzung zustimmen In der heutigen Sondersitzung hat der Verwaltungsausschuss den Ergänzungsantrag der Dissidenten
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„Offensichtlich haben sich GRÜNE, LINKE und CDU mit der Rolle als Beutegemeinschaft des zerschlagenen Lames-Ressorts zufrieden gegeben. Wer unsere Zustimmung will, muss überzeugende politische Strukturvorschläge machen“, so Schulte-Wissermann.
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Schriftwechsel Landesdirektion und OB Hilbert zu den nicht erfolgten Beigeordnetenwahlen
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Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich und Martin Schulte-Wissermann reden über die Neuigkeiten zu den fortlaufend scheiternden Wahlen der beigeordneten Bürgermeister und versuchen das Chaos etwas zu sortieren.
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“Die Vorschläge zielen nicht auf einen Konsens, sondern auf die Machtübernahme der Konservativen im Rathaus ab. Sie entsprechen den autoritären, neoliberalen und klimafeindlichen Vorstellungen des Oberbürgermeisters.”
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Johannes Lichdi, Max Aschenbach und Michael Schmelich stehen Martin Schulte-Wissermann Rede und Antwort zur Stadtratsdoppelsitzung vom 6. und 7. Oktober 2022, aufgrund der Fraktionsklausur diesmal aus dem Parteibüro der PARTEI Leipzig. Dabei ging es um die immer noch ausstehenden Wahlen der Beigeordneten, die Verhinderung von Energiesperren, die Unterstützung der Wohnen in Dresden sowie die Städtepartnerschaft mit St. Petersburg und last and least das Gondeln auf dem Carolasee.
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„Nachdem es eindeutige Signale von GRÜNEN, LINKEN und SPD gibt, unsere Vorstellungen beim Klimaschutz und der Lösung wachsender Einsamkeit in Dresden zu unterstützen, können die Fraktionen auf unsere Stimmen zählen, sollte der OB seine Drohung wahr machen.“
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