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Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat

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Die DISSIDENTEN in der Neustadt vom 23. Juni bis 2. Juli
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Kategorie: Person

23. März 2021 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

 „Radverkehrsanlage“ Carolanbrücke (AF1245/21)

Im Februar 2021 wurde das blaue Verkehrszeichen “getrennter Geh- und Radweg” an der Zu-
fahrt des unterstromseitigen Gehweges der Carolabrücke angebracht.

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22. März 2021 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Grundstücke in kommunalem Eigentum (AF1229/21)

Bislang sperrte sich die Verwaltung beharrlich, eine Liste der kommunalen Grundstücke herauszu
geben. Wenn man danach fragt, bekommt man eine ausweichende und nicht zielführende Antwort.

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11. März 2021 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Hintergrund der „Lärm?“ Kampagne der Stadt? (AF1224/21)

Vor kurzer Zeit plakatierte die LH Dresden flächendeckend, dass Menschen sich beim
Ordnungsamt unter einer bestimmten Nummer über “Lärm?” beschweren können. MSW erfragt den Hintergund der Kampagne.

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9. März 2021 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Status der Stadtratsvorlage zum Affenhaus (AF1225/21)

Generelle Fragen zum Zoo und zum Affenhaus

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26. Februar 2021 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Lückenschluss für Radverkehrsanlagen auf der Striesener Straße und der Borsbergstraße (AF1136/21)

Am Verkehrsknoten der Fetscherstraße mit der Borsbergstraße und der Striesener Straße fehlen Radverkehrsanlagen.

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15. Februar 2021 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Nutzung von Eigenbauansätzen zur Corona-Bekämpfung (AF0967/20)

Am 30. Oktober veröffentlichte die Max-Planck-Gesellschaft einen Artikel mit dem Titel: “Lüf-
tung leicht gemacht – Eine einfache Anlage entfernt 90 Prozent potenziell Corona-haltiger Aerosole aus der Raumluft. Die Anlage kann für 200 Euro selbst gebaut werden. Aber ist die LHD so flexibel?

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30. Dezember 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Freigabe der Comeniusstraße für den Radverkehr (AF1000/20)

Die Freigabe dieser Einbahnstraße in Gegenrichtung für den Radverkehr
würde einen Lückenschluss für den stadteinwärtigen Radverkehr ab Schneebergstraße
bilden und die Nutzung der gesamten Comeniusstraße als Radverkehrsroute begünsti-
gen.

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23. Dezember 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Verbleib der Ergebnisse des „Klimachecks“ (AF1023/20)

Der Oberbürgermeister wurde
beauftragt: “Beschlussvorlagen, insbesondere zu Bauvorhaben, Verkehr und Energieversorgung, ab dem
1. Juni 2020 auf ihre Auswirkungen auf Treibhausgasemissionen und Stadtklima zu prüfen und die Ergebnisse in der Vorlage darzustellen”. Bis dato sind diese Prüfungen nicht erfolgt.

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9. Dezember 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Installation einer akustischen dynamisches Fahrgastinformation für sehbehinderte Personen (AF1001/20)

Zur Herstellung bestmöglicher Barrierefreiheit für sehbehinderte Personen können akustische dynamische Fahrgastinformationen installiert werden. Was plant die Stadt?

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1. Dezember 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Videoüberwachung durch Polizei in Dresden (AF0915/20)

MSW fragt unter anderem: An welchen Standorten in Dresden betreiben die Polizei oder sonstige öffentliche
Stellen
der Stadt Dresden den offenen Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bild- und
Tonaufzeichnungen?

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13. November 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Auswirkung von Corona auf Mieter*innen in Dresden (AF0888/20)

Wohnungskündigungen aufgrund Mietrückständen waren zwischen April und Juni 2020 wegen
Corona unzulässig. Da diese Schutzfriste nun aber verstrichen ist, werden sich die tatsächlichen Auswirkungen der Pandemle
jetzt, bzw. in Kürze zeigen.

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22. Oktober 2020 Anfrage / Max Aschenbach

Abwasserstream Nord (AF0916/20)

Wo ich gerade die Vorlage für den „Industriesammler Nord“ lese, werden die abwasserintensi-
ven Betriebe eigentlich an den Kosten für diese Infrastruktur direkt beteiligt oder in welcher
Form bezahlen die das dann?

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15. Oktober 2020 Anfrage / Max Aschenbach

Grünabfall/Gehölzschnitt (AF0832/20)

Da ich lediglich die Vergabe
zur Entsorgung von Grünabfällen aus Haushalten der Landeshauptstadt
Dresden gefunden habe und daraus nicht ganz schlau geworden bin und die
schriftliche Anfrage der einzige mir zugestandene Weg ist.

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30. September 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Fußgängerquerung auf der Marienstraße an der Einmündung der Annenstraße (AF0892/20)

In früheren Jahren befand sich auf der Marienstraße in Höhe der Einmündung der Annenstraße
eine Fußgängermittelinsel als Querungshilfe. Diese Mittelinsel wurde inzwischen ersatzlos entfernt.

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18. September 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Sicherheitspersonal im Sozialamt (AF0796/20)

Wenn man ins Sozialamt
gehen muß, ist man ständig mit sehr vielen Sicherheitsleuten, vernünftigen aber auch
unfreundlichen, konfontriert. Praktisch im Eingangsbereich, in jeder Abteilung und und jedem Gang „wimmelt‟ es von diesen Leuten. MSW fragt nach, wie viele im Einsatz sind und warum.

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11. September 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Vorgaben und Zuständigkeiten für die Aufstellung temporärer Straßenschilder (AF0781/20)

Es ist aber seit Jahren zu beobachten, dass sehr häufig die Radverkehrsanlagen der bevorzugte Raum für das Aufstellen von temporären Verkehrsschildern ist. Oft geht hiermit nicht nur ein Verlust von Fahrqualität einher – sondern es kommt zu einer massiven Gefährdung für Fahrradfahrende.

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8. September 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Straßenbahnführung durch Striesen/Blasewitz (AF0795/20)

Eine Erweiterung des Straßenbahnnetzes nach/durch Striesen bis zum
Blauen Wunder im Stadtbezirk Blasewitz ist geplant. Die Planungslage ist momentan jedoch diffus bis unklar.

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7. September 2020 Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Zugang zu älteren Beschlussvorlagen, Beschlüssen, Beschlusskontrollen und freigegebenen Anfragen im Ratsinformationssystem (AF0775/20)

Es ist für interessierte Bürgerinnen und Bürger unabdingbar, dass die Dokumente frei zugänglich sind – denn oft ziehen sich Entwick-
lungen über Jahre oder gar Jahrzehnte hin.

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10. August 2020 Anfrage / Johannes Lichdi

Nachfrage zu AF2118/18 – Brücke Stauffenbergallee für Radschnellweg (AF0722/20)

Für die Führung einer Radschnellverbindung, die das Dresdner Zentrum mit den nördlich gelegenen Stadtteilen und Gemeinden verbindet, wäre eine Brücke über die Stauffenbergallee an der fraglichen Stelle wahrscheinlich erforderlich.

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10. August 2020 Anfrage / Johannes Lichdi

Haus Bischofsweg 16 (AF0704/20)

Johannes Lichdi bittet um die Beantwortung folgender Fragen zum Haus Bischofsweg 16
in der Dresdner Neustadt.

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Seitennummerierung der Beiträge

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Die Dissidenten kurz erklärt
Vier alte weiße Männer?
Unser Referent Manuel Wolf erklärt, warum die Dissidenten Dissidenten heißen und warum diese Politik für Kinder und Jugendliche machen.

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