DISSIDENTEN-Stadtrat Johannes Lichdi: „Oberbürgermeister Hilbert kann sich nicht länger hinter dem handlungsunwilligen Stadtrat verstecken und seinen Antrag V1919/22 vom 22. November 2022 zur Erhöhung der Bewohnerparkgebühren im Alleingang per Rechtsverordnung in Kraft setzen.“
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Schulte-Wissermann ist optimistisch, dass die Flundern breite Zustimmung finden: „Niemand kann ernsthaft etwas gegen Fahrradflundern haben. Sie sind kostengünstig, effizient, intelligent und ein geschickter Verkehrsversuch im Kleinen.“
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Der Stadtrat beschließt die Anschaffung von fünf sogenannten Fahrradflundern, mobilen Bodenplatten in der Größe eines KfZ-Stellplatzes mit mehreren Fahrradbügeln. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fahrradflundern in verschiedenen Gebieten der Landeshauptstadt einzusetzen, in denen die Verwaltung einen Bedarf an zusätzlichen Fahrrad-Stellplätzen vermutet.
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Änderungsantrag zur Vorlage V1796/22 „Integriertes Stadtentwicklungskonzept ‚Zukunft Dresden 2035+'“
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Die Einnahmeerwartungen liegen doppelt so hoch, wie in der Vorlage des OB. Dies wären 2023 zusätzlich 1 Mio. € und 2024 1,8 Mio. € mehr, also für den Doppelhaushalt insgesamt 2,8 Mio. €.
WeiterlesenÄnderungsantrag zu V1407/22: Einführung von Sharingleitlinien Mobilität und Änderung der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden
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Anfrage: Lärmschutz an der Kita „Hechtstraße“ (AF2243/22)
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„Wir müssen endlich den Stadtraum als das begreifen, was er ist, nämlich wertvoll“, bemerkt Stadtrat Schulte-Wissermann.
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