Dissidenten fordern gesamtpolitisches Konzept zur Ansiedlung des Chip-Riesen
Am 10. August gab der taiwanesische Chiphersteller TSMC bekannt, im Dresdner Norden ein Werk zu errichten. Im Herbst 2024 sollen die Bauarbeiten beginnen, ab 2027 plane man mit rund 2.000 Beschäftigten die Herstellung der ersten Halbleiter.
„Ein großer Gewinn für den Standort Dresden und die lokale Wirtschaft“, findet Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) und stimmt dabei in den Chor der Begeisterung ein, den die Entscheidung des Unternehmens in der Kommunal- und Landespolitik auslöste. „Nach dem Jubel über die Ansiedlung von TMSC warten nun jedoch mehrere Aufgaben auf den Oberbürgermeister und den Stadtrat.“
Schulte-Wissermann weist damit auf die Herausforderungen hin, die ein Projekt dieser Größe für die Stadt mit sich bringen: „Die Errichtung eines solchen Werkes ist nicht nur eine wirtschaftspolitische Angelegenheit. Ich habe dem Oberbürgermeister eine Anfrage übermittelt, um seine Überlegungen im Hinblick auf verkehrspolitische, städtebauliche und ökologische Aspekte zu erfahren.“
Konkret erfragt der Piraten-Stadtrat bspw. ob und welche Verkehrs-Baumaßnahmen vorgenommen werden müssen, wie die Stadt eine Zersiedelung im Dresdner Norden verhindern will, ob und wie Ausgleichflächen für Natur- und Tierschutz geschaffen werden oder auch wie die Ansiedlung des Werkes mit dem Dresdner Ziel der Klimaneutralität bis 2035 einhergehen soll.
Ein zentrales Anliegen findet sich mehrmals in der Anfrage wieder: In welcher Art und Weise wird bei diesem Prozess der Stadtrat mit eingebunden? Schulte-Wissermann begründet das wie folgt: „Die Vergangenheit hat leider gezeigt, dass Dirk Hilbert Verhandlungen mit großen Wirtschaftsunternehmen gerne kurzerhand zur Chefsache erklärt und den Stadtrat außen vorlässt. Beispielsweise fragte ich den OB Ende 2021 nach Informationen zu den damaligen Verhandlungen mit Intel, hierzu gab er keine Informationen preis. “ Weitere Beispiele sind das mehrmalige Nachfragen von Michael Schmelich nach den Verhandlungen mit der Vonovia, welche bis heute nicht beantwortet wurden, oder die kürzliche Nicht-Antwort auf Johannes Lichdis Anfrage zu den Treibhausgasemissionen der bisher angesiedelten Chip-Industrie.
