„Die Sicherheit von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen muss genauso beachtet werden wie die natürlichen Lebensräume von Pflanzen und Tieren.“
Weiterlesen
Kategorie: Änderung/Ergänzung/Ersetzung
Ersetzungsantrag zum Antrag A0526/23 „Verkehrsversuch Radwege auf dem Blauen Wunder“
Der Stadtrat sollte nicht versuchen, schlauer als die Praxis zu sein. Diesen Verkehrsversuch sollte man jetzt einfach mal machen!
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zu V2174/23: Fortschreibung der Schulnetzplanung (interfraktionell mit SPD, Grünen und Linken)
Die hohen Anmeldezahlen an den ersten beiden Gemeinschaftsschulen belegen das große Interesse der Familien an dieser Schulform, die der Kultusminister als Ausdruck einer vielfältigen Schullandschaft mit Wahlfreiheit ausdrücklich gelobt hatte.
Weiterlesen
Ersetzungsantrag zu V2465/23 „Konzept der SachsenEnergie AG zur schrittweisen Dekarbonisierung mit Fokus auf das Dresdner Fernwärmesystem“
Seit Beginn der Energiewende mit dem Stromeinspeisegesetz 1990 und dem EEG 2000 hat die SachsenEnergie an dem traditionellen zentral-fossilistischen Modell festgehalten, anstatt die
Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien mit voran zu treiben.
Ergänzungsantrag zu V2485/23 „Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033“
„Wenn sich die BuGA2033 Fortschritte bei der dauerhaften Klimawandelanpassung durch Schutz und Ausbau der Kalt- und Frischluftproduktion sowie Abbau der Überwärmungszonen auf die Fahnen schreibt, muss die Überwärmung der Halde II sowie des Zwischengrundstücks beendet werden und eine Kalt- und Frischluftverbindung zum Hechtpark geschaffen werden.“
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zu V1425/22 „Potenzialanalyse für derzeitige kommunale Garagengrundstücke“
Daher soll sichergestellt werden, dass der Stadtrat nach Beratung der örtlichen Bürgervertretung in jedem Einzelfall entscheiden kann. So wird eine Blanko-Ermächtigung der Verwaltung ausgeschlossen.
Weiterlesen
Ersetzungsantrag zu A0442/23 „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden“
Ersetzungsantrag zu A0442/23 „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden“
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zur Vorlage V2028/23 „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“
Ergänzungsantrag zur Vorlage V2028/23 „Unterbringung asylsuchender Menschen – Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten)“
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zur Vorlage V2072/23 „Begründung einer „GemeinsamenSolidaritätspartnerschaft der Städte Dresden, Stuttgart und Straßburg“ mit Chmelnyzkyj, Ukraine“
Der Stadtrat ruft die Dresdner Bürgerschaft, Vereine und Initiativen sowie die städtischen Gesellschaften dazu auf, die Solidaritätspartnerschaft nach ihren Möglichkeiten zu unterstützen.
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zur Vorlage V1929/22 „Investive Sportförderung: Ausbau der Sportanlage Jägerpark durch den SC Borea Dresden e. V.“
Ergänzungsantrag der Dissidenten für Mädchen- und Frauenfußball beim SC Borea Dresden.
Weiterlesen
Änderungsantrag zur Vorlage V1796/22 „Integriertes Stadtentwicklungskonzept ‚Zukunft Dresden 2035+'“
Änderungsantrag zur Vorlage V1796/22 „Integriertes Stadtentwicklungskonzept ‚Zukunft Dresden 2035+'“
Weiterlesen
Änderungsantrag zur Vorlage V1710/22: „Haushaltssatzung 2023/2024 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023/2024“
Die Dissidenten fordern stärkere Investitionen in den Bereichen Klimaschutz, Soziales und Kultur.
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zur Vorlage V1921/22: „Ausrichtung der Bundesgartenschau 2033 in der Landeshauptstadt Dresden“
Thema der BUGA sollte eine städtebaulich gedachte Klimawandelanpassung sein. Elbe und Innenstadt sind zwingend einzubeziehen, wenn es um Städtebau und zugleich das Anlocken von Besucherinnen und Besuchern geht, die schließlich eine Vorstellung von „Dresden“ haben, die sie wiederfinden wollen (Canaletto-Bick und Elbe).
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zur Vorlage V1919/22 „Bewohnerparkausweisgebührenverordnung und Änderung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt“
Die Einnahmeerwartungen liegen doppelt so hoch, wie in der Vorlage des OB. Dies wären 2023 zusätzlich 1 Mio. € und 2024 1,8 Mio. € mehr, also für den Doppelhaushalt insgesamt 2,8 Mio. €.
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zu A0369/22 „Messer, Weste, nackte Wampe – Kleiderordnung in die Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden aufnehmen“
Änderungsantrag zur Kleiderordnung im Stadtrat: „Das Tragen eines Mankinis wird insbesondere Mitgliedern der AfD-Fraktion ausdrücklich empfohlen. Über Verstöße gegenüber angemessener Kleidung entscheidet die Oberbürger-meisterin/ der Oberbürgermeister.“
WeiterlesenÄnderungsantrag zu V1407/22: Einführung von Sharingleitlinien Mobilität und Änderung der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden
Änderungsantrag zu V1407/22: Einführung von Sharingleitlinien Mobilität und Änderung der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zu Eilantrag A0361/22 „Busse für Butscha – Dresden hilft der ukrainischen Stadt Butscha im Oblast Kiew“
Ergänzungsantrag zu Eilantrag A0361/22 „Busse für Butscha“
Weiterlesen
Entwicklungskonzeption für den Stadtbezirk Neustadt (Ergänzungsantrag zu A0307/22)
Dissidenten wollen dem SBR Neustadt mehr Gewicht geben und Maßnahmen für Naturschutz und Erholung im Antrag festschreiben.
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zu A0200/21: „Sozial aus der Krise – Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Lockdowns begegnen“ der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD
Dissidenten fordern Wiedereinführung der Umzugsbeihilfe für Studierende und zusätzlich für Auszubildende.
Weiterlesen