interfraktioneller Antrag von SPD, LINKEN und Dissidenten zur Schaffung eines Gedenkortes an der Außenstelle des ehem. KZ Flossenbürg
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Kategorie: Antrag
Gedenkort an der ehemaligen Außenstelle des KZ Flossenbürg in Dresden (Antragsentwurf)
Zusammen mit dem Beirat für Gedenkkultur, die Stiftung Sächsische Gedenkstätten sowie weiteren interessierten Kreisen wollen wir eine öffentliche Debatte über die Möglichkeiten eines Gedenkortes anregen, auch weil andernfalls die Gefahr besteht, dass die authentischen Orte der dunkelsten deutschen Geschichte
zerstört werden.
Ergänzungsantrag zum Antrag A0474/23 „Fuß- und Radwegbeleuchtung am Dresdner Elbradweg verbessern bzw. schaffen“
„Die Sicherheit von Fußgänger:innen und Radfahrer:innen muss genauso beachtet werden wie die natürlichen Lebensräume von Pflanzen und Tieren.“
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Ersetzungsantrag zum Antrag A0526/23 „Verkehrsversuch Radwege auf dem Blauen Wunder“
Der Stadtrat sollte nicht versuchen, schlauer als die Praxis zu sein. Diesen Verkehrsversuch sollte man jetzt einfach mal machen!
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Grundstückspekulation begrenzen – Grundsteuer C einführen und Grundsteuer B ermäßigen! (A0567/24)
Antrag A0567/24: Grundstückspekulation begrenzen – Grundsteuer C einführen und Grundsteuer B ermäßigen!
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Ergänzungsantrag zu V2174/23: Fortschreibung der Schulnetzplanung (interfraktionell mit SPD, Grünen und Linken)
Die hohen Anmeldezahlen an den ersten beiden Gemeinschaftsschulen belegen das große Interesse der Familien an dieser Schulform, die der Kultusminister als Ausdruck einer vielfältigen Schullandschaft mit Wahlfreiheit ausdrücklich gelobt hatte.
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EILANTRAG: Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2023 auf das Haushaltsjahr 2024 (A0558/23; interfraktionell mit SPD)
Soweit die Verfügungsmittel aufgrund der am 05. Juni 2023 erlassenen Haushaltssperre nicht zur Verfügung standen, konnten sie auch nicht nach Aufhebung der Haushaltssperre bestimmungsgemäß verwendet werden, da die in den Stadtbezirken angewendeten Bearbeitungszeiten dies nicht zuließen. Es ist deshalb angemessen, diese Mittel den Stadtbezirken nicht zu entziehen und
in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen.
Ersetzungsantrag zu V2465/23 „Konzept der SachsenEnergie AG zur schrittweisen Dekarbonisierung mit Fokus auf das Dresdner Fernwärmesystem“
Seit Beginn der Energiewende mit dem Stromeinspeisegesetz 1990 und dem EEG 2000 hat die SachsenEnergie an dem traditionellen zentral-fossilistischen Modell festgehalten, anstatt die
Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien mit voran zu treiben.
Ergänzungsantrag zu V2485/23 „Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033“
„Wenn sich die BuGA2033 Fortschritte bei der dauerhaften Klimawandelanpassung durch Schutz und Ausbau der Kalt- und Frischluftproduktion sowie Abbau der Überwärmungszonen auf die Fahnen schreibt, muss die Überwärmung der Halde II sowie des Zwischengrundstücks beendet werden und eine Kalt- und Frischluftverbindung zum Hechtpark geschaffen werden.“
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Ergänzungsantrag zu V1425/22 „Potenzialanalyse für derzeitige kommunale Garagengrundstücke“
Daher soll sichergestellt werden, dass der Stadtrat nach Beratung der örtlichen Bürgervertretung in jedem Einzelfall entscheiden kann. So wird eine Blanko-Ermächtigung der Verwaltung ausgeschlossen.
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Anliegern „Spielstraßen auf Zeit“ ermöglichen!
Die Stadt und ihre Straßen sind für alle da! Dissidenten beantragen Spielstraßen auf Zeit.
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Fahrradflundern für Dresden – unkomplizierte Bedarfsermittlung für Fahrrad-Stellplätze (A0351/23)
Der Stadtrat beschließt die Anschaffung von fünf sogenannten Fahrradflundern, mobilen Bodenplatten in der Größe eines KfZ-Stellplatzes mit mehreren Fahrradbügeln. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fahrradflundern in verschiedenen Gebieten der Landeshauptstadt einzusetzen, in denen die Verwaltung einen Bedarf an zusätzlichen Fahrrad-Stellplätzen vermutet.
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Fortführung der Planung des Promenadenrings zwischen Dr.-Külz-Ring, Rathausplatz und Kreuzstraße sowie zwischen Pirnaischem Platz, Akademiestraße und Elbe (A0522/23)
Fortführung der Planung des Promenadenrings zwischen Dr.-Külz-Ring, Rathausplatz und Kreuzstraße sowie zwischen Pirnaischem Platz, Akademiestraße und Elbe (A0522/23)
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Ersetzungsantrag zu A0442/23 „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden“
Ersetzungsantrag zu A0442/23 „Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden“
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Vorschusszahlungen beim Wohngeld – Betroffene unbürokratisch entlasten (Eilantrag A0501/23)
Vorschusszahlungen beim Wohngeld – Betroffene unbürokratisch entlasten (Eilantrag A0501/23)
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Datenschutzwidrige Nutzung städtischer Facebook-Auftritte beenden (A0493/23)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Facebook-Auftritt der Landeshauptstadt Dresden umgehend einzustellen, da der Betrieb der Seite ohne einen Verstoß gegen bestehendes Datenschutzrecht derzeit nicht möglich ist.
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Änderungsantrag zur Vorlage V2064/23 „Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung einesWinterevents auf dem Dresdner Altmarkt“
Sollte in Zukunft eine Neuausschreibung des Winterevents erfolgen, beauftragt der Stadtrat den Oberbürgermeister, eine klimaneutrale Durchführung des Winterevents als zwingend einzuhaltendes Kriterium in der Ausschreibungsveröffentlichung festzuschreiben.
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EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden (A0483/23)
EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden (A0483/23)
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Vonovia-Erwerb für kleingenossenschaftliche Mietmodelle nutzen! (A0478/23)
Objekte aus dem Vonovia-Ankauf für Miethaussyndikate, kleine Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften nutzen!
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