Kategorie: Martin Schulte-Wissermann

Anfragen, Anträge und PMs von msw

Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Beteiligung an der Entwicklung der Ziel- und Aufgabenstellung der Fortschreibung des integrierten Energie und Klimaschutzkonzepts (AF0553/20)

Wer ist an der Ziel- und Aufgabenstellung der Ausschreibung federführend beteiligt
und wer wird in welcher Form in den Prozess miteinbezogen (kommunale Stellen, Stadt-
rat, einzelne Stadträte, Ausschüsse, Fraktionen, externe Berater, Initiativen, Verbände)?
Wird auch die Öffentlichkeit beteiligt? Wer fällt die finale Entscheidung, die Ausschrei-
bung freizugeben und zu veröffentlichen?

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Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Baumpflege (AF0522/20)

Durch
die Dürre sinkt auch der Grundwasserspiegel und in dessen Folge vertrocknen die städtischen
Grün- und Parkflächen, welche ohnehin durch Urbane Bodenverdichtung und andere
Faktoren stärker strapaziert sind als im ländlichen Raum. Aus diesem Grund muss die Stadt Dresden Maßnahmen planen und ergreifen, um den Trends des Klimawandels lokal effektiv zu
begegnen .

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Anfrage / Martin Schulte-Wissermann

Gleichbehandlung von Protestformen in Dresden (AF0487/20)

Am 15.04. 2020 wurden unter dem Motto „WirHabenPlatz“ verschiedene Pappfiguren
am Jorge-Gomandai Platz aufgestellt und nach kurzer Zeit durch die Polizei Sachsen
und dem Ordnungsamt entsorgt und die Personalien von zwei mutmaßlich Beteiligten
aufgenommen. Am 17.04. wurden nach einer Ankündigung im Vorfeld mehrere 100
Stühle auf dem Neumarkt aufgestellt. MSW hat Fragen zum unterschiedlichen Umgang mit den Protesten.

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