Am 18. Mai 2021, wurde die »Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat« offiziell beim Oberbürgermeister angemeldet. Mitglieder sind Max Aschenbach (Die
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Kategorie: Martin Schulte-Wissermann
Anfragen, Anträge und PMs von msw
Nachfrage zum Affenhaus (AF1395/21)
Mit Beantwortung der Anfrage AF1225/21 hat die Verwaltung zu einem besseren Verständnis der Men-
schenaffenhaltung im Dresdner Zoo beigetragen. Aus einigen Antworten ergeben sich jedoch
Nachfragen, da Ihre Aussagen in AF1225/21 in der Wissenschaft durchaus umstritten sind.
Hintergründe zur Vertagung des Tagesordnungspunktes Wohnbebauung am Leutewitzer Park (AF1403/21)
Mit der Einladung zur 24. Sitzung des Stadtrates am 22.04.2022 wurde auch der Tagesord-
nungspunkt 17 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6048, Dresden-Leutewitz, Wohnbe-
bauung am Leutewitzer Park“ bekannt gegeben. Nun erfolgte am
20.04.2021 die kurzfristige Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Querung der Dr.-Friedrich-Wolf-Straße an der Einmündung Stetzscher Straße (AF1135/21)
Der Ortsbeirat Neustadt hatte 2015 vorgeschlagen, dass die Stadtverwaltung
Dresden
zur Erleichterung der Fußgängerquerung auf der Dr.-Friedrich-Wolf-Straße unmittelbar
südlich
der Einmündung der Stetzscher Straße eine Mittelinsel einrichtet.
„Radverkehrsanlage“ Carolanbrücke (AF1245/21)
Im Februar 2021 wurde das blaue Verkehrszeichen “getrennter Geh- und Radweg” an der Zu-
fahrt des unterstromseitigen Gehweges der Carolabrücke angebracht.
Grundstücke in kommunalem Eigentum (AF1229/21)
Bislang sperrte sich die Verwaltung beharrlich, eine Liste der kommunalen Grundstücke herauszu
geben. Wenn man danach fragt, bekommt man eine ausweichende und nicht zielführende Antwort.
Hintergrund der „Lärm?“ Kampagne der Stadt? (AF1224/21)
Vor kurzer Zeit plakatierte die LH Dresden flächendeckend, dass Menschen sich beim
Ordnungsamt unter einer bestimmten Nummer über “Lärm?” beschweren können. MSW erfragt den Hintergund der Kampagne.
Status der Stadtratsvorlage zum Affenhaus (AF1225/21)
Generelle Fragen zum Zoo und zum Affenhaus
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Lückenschluss für Radverkehrsanlagen auf der Striesener Straße und der Borsbergstraße (AF1136/21)
Am Verkehrsknoten der Fetscherstraße mit der Borsbergstraße und der Striesener Straße fehlen Radverkehrsanlagen.
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Nutzung von Eigenbauansätzen zur Corona-Bekämpfung (AF0967/20)
Am 30. Oktober veröffentlichte die Max-Planck-Gesellschaft einen Artikel mit dem Titel: “Lüf-
tung leicht gemacht – Eine einfache Anlage entfernt 90 Prozent potenziell Corona-haltiger Aerosole aus der Raumluft. Die Anlage kann für 200 Euro selbst gebaut werden. Aber ist die LHD so flexibel?
Freigabe der Comeniusstraße für den Radverkehr (AF1000/20)
Die Freigabe dieser Einbahnstraße in Gegenrichtung für den Radverkehr
würde einen Lückenschluss für den stadteinwärtigen Radverkehr ab Schneebergstraße
bilden und die Nutzung der gesamten Comeniusstraße als Radverkehrsroute begünsti-
gen.
Verbleib der Ergebnisse des „Klimachecks“ (AF1023/20)
Der Oberbürgermeister wurde
beauftragt: “Beschlussvorlagen, insbesondere zu Bauvorhaben, Verkehr und Energieversorgung, ab dem
1. Juni 2020 auf ihre Auswirkungen auf Treibhausgasemissionen und Stadtklima zu prüfen und die Ergebnisse in der Vorlage darzustellen”. Bis dato sind diese Prüfungen nicht erfolgt.
Installation einer akustischen dynamisches Fahrgastinformation für sehbehinderte Personen (AF1001/20)
Zur Herstellung bestmöglicher Barrierefreiheit für sehbehinderte Personen können akustische dynamische Fahrgastinformationen installiert werden. Was plant die Stadt?
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Videoüberwachung durch Polizei in Dresden (AF0915/20)
MSW fragt unter anderem: An welchen Standorten in Dresden betreiben die Polizei oder sonstige öffentliche
Stellen
der Stadt Dresden den offenen Einsatz technischer Mittel zur Anfertigung von Bild- und
Tonaufzeichnungen?
Auswirkung von Corona auf Mieter*innen in Dresden (AF0888/20)
Wohnungskündigungen aufgrund Mietrückständen waren zwischen April und Juni 2020 wegen
Corona unzulässig. Da diese Schutzfriste nun aber verstrichen ist, werden sich die tatsächlichen Auswirkungen der Pandemle
jetzt, bzw. in Kürze zeigen.
Fußgängerquerung auf der Marienstraße an der Einmündung der Annenstraße (AF0892/20)
In früheren Jahren befand sich auf der Marienstraße in Höhe der Einmündung der Annenstraße
eine Fußgängermittelinsel als Querungshilfe. Diese Mittelinsel wurde inzwischen ersatzlos entfernt.
Sicherheitspersonal im Sozialamt (AF0796/20)
Wenn man ins Sozialamt
gehen muß, ist man ständig mit sehr vielen Sicherheitsleuten, vernünftigen aber auch
unfreundlichen, konfontriert. Praktisch im Eingangsbereich, in jeder Abteilung und und jedem Gang „wimmelt‟ es von diesen Leuten. MSW fragt nach, wie viele im Einsatz sind und warum.
Vorgaben und Zuständigkeiten für die Aufstellung temporärer Straßenschilder (AF0781/20)
Es ist aber seit Jahren zu beobachten, dass sehr häufig die Radverkehrsanlagen der bevorzugte Raum für das Aufstellen von temporären Verkehrsschildern ist. Oft geht hiermit nicht nur ein Verlust von Fahrqualität einher – sondern es kommt zu einer massiven Gefährdung für Fahrradfahrende.
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Straßenbahnführung durch Striesen/Blasewitz (AF0795/20)
Eine Erweiterung des Straßenbahnnetzes nach/durch Striesen bis zum
Blauen Wunder im Stadtbezirk Blasewitz ist geplant. Die Planungslage ist momentan jedoch diffus bis unklar.
Zugang zu älteren Beschlussvorlagen, Beschlüssen, Beschlusskontrollen und freigegebenen Anfragen im Ratsinformationssystem (AF0775/20)
Es ist für interessierte Bürgerinnen und Bürger unabdingbar, dass die Dokumente frei zugänglich sind – denn oft ziehen sich Entwick-
lungen über Jahre oder gar Jahrzehnte hin.